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25.09.2019, 09:14 Uhr
Strukturstärkungsgesetz: Volkmar Vogel fordert Einbeziehung des Altenburger Landes
„Das Altenburger Land muss im Strukturstärkungsgesetz berücksichtigt werden“, sagt Volkmar Vogel. Der Bundestagsabgeordnete aus Ostthüringen hatte sich deshalb vergangene Woche in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gewandt. Am Dienstag war dies Thema in der Kommission Aufbau Ost der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und am Freitag wird Vogel die Förderung des Altenburger Landes im „Gesprächskreis Braunkohle“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Sprache bringen.
Volkmar Vogel macht in dem Brief an Minister Altmaier deutlich, dass das Altenburger Land umfassend von den 14 Milliarden Euro Förderhilfen zum Kohleausstieg profitieren muss. „Das Altenburger Land ist Teil des mitteldeutschen Braukohlereviers, schreibt er und kritisiert, dass die Region in Ostthüringen im aktuellen Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes nicht explizit als Fördergebiet erwähnt wird.

Erfreulich für Vogel ist, dass der Entwurf  die Ertüchtigung  der Bahnstrecke Leipzig - Zeitz - Gera vorsieht und auch die Planungsbeschleunigung für die B7n von Altenburg nach Frohburg oberste Priorität gewinnt. „Ich wünsche mir jedoch die Einbeziehung des Altenburger Landes als Teil des Mitteldeutschen Braunkohlereviers in die langfristigen Strukturmaßnahmen“, so der CDU-Bundespolitiker. Zukunftsträchtige Ansätze gebe es viele, so Vogel an Altmaier, und nennt Glasfaserausbau, modernste Funknetze, Entwicklung des Gewerbestandorts Flughafen Altenburg-Nobitz, bessere Anbindung von Altenburg an das Fernstraßennetz.

Volkmar Vogel weiß: „Die Auswirkungen des Braunkohleabbaus und der Braunkohleverstromung beschränken sich nicht auf Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch im Altenburger Land fallen mit dem Kohleausstieg viele Arbeitsplätze weg. Zudem ist die Region u.a. vom ansteigenden Grundwasserspiegel mit der Beendigung des Kohleabbaus stark betroffen, wie beispielsweise Rositz.“