Berliner Vogelperspektive

14.09.2018, 16:34 Uhr
 
Berliner Vogelperspektive vom 14. September 2018
Die Sommerpause ist vorbei, im Bundestag haben die Haushaltsverhandlungen begonnen. In der Vogelperspektive informiere ich über die Sitzungswoche.




Tag des offenen Denkmals

Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei, der Politikbetrieb ist wieder angelaufen. Wobei: Sommerpause ist nicht ganz das richtige Wort. Auch in der sitzungsfreien Sommerzeit habe ich Termine wahrgenommen und mich um die Belange des Wahlkreises gekümmert.
Ein traditioneller und sehr schöner Termin ist der Tag des offenen Denkmals, der in diesem Jahr zum 25. Mal begangen wurde. Das Motto „Entdecken, was uns verbindet“, verwies dabei auf das Europäische Kulturerbejahr, das derzeit begangen wird.
Am vergangenen Freitag besuchte ich das Marstallkonzert in Altenburg. Im Herzoglichen Marstall ist nach Dach- und Fassadensicherung noch viel zu tun. Aber er ist das, was ein Denkmal sein sollte: Er lebt durch Veranstaltungen und in den Herzen der Altenburger, die schon lange entdeckt haben, was uns verbindet.

Am Sonntag war ich dann in Lohma, wo der Tag im Rahmen des Kulturfestivals im Oberen Sprottental begangen wurde.

Ich danke allen Experten, allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die sich um den Erhalt unseres kulturellen Erbes kümmern, und diesen Tag ermöglichen!

Im Gespräch mit jungen Menschen
In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause durfte ich gleich Besuch aus Thüringen begrüßen: Schülerinnen und Schüler vom Gymnasium Weida informierten sich im Reichstagsgebäude über Politik, nahmen an einer Plenarsitzung teil und genossen den Ausblick von der Kuppel.

Am kommenden Wochenende bin ich zu Gast beim 5. Thüringer Kinder- und Jugendgremienkongress  in Weida, wo unter dem Motto „Austausch und Kekse – nicht quatschen … machen!“ ein Dachverband gegründet werden soll.




Die Ereignisse von Chemnitz
Ende August ist in Chemnitz ein schreckliches Verbrechen geschehen. Meine Position ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent, zügig, ohne Wenn und Aber durchgreifen gegen die Täter, egal wo sie herkommen und gegen Gewalttätige, die denken, sie können machen, was sie wollen. Die Ängste und Sorgen von Demonstranten und Bürgern muss man ernst nehmen.
Vor Problemen die Augen zu verschließen, bringt gar nichts, egal, in welche Richtung.


Haushalt 2019 ins Plenum eingebracht
Der Bundeshaushalt für das laufende Jahr kam erst kurz vor der Sommerpause zustande. Der 2019er Haushalt soll wieder planmäßig laufen. Deshalb stand die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen für das nächste Jahr. Das Haushaltsgesetz wurde in erster Lesung beraten und in den Haushaltsausschuss überwiesen, wo in den nächsten Wochen weiter intensiv daran gearbeitet wird, bevor es im November wieder ins Plenum kommt und dann verabschiedet wird.
Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2019 basiert auf der Steuerschätzung von Mai dieses Jahres. Er enthält eine globale investive Mehrausgabe in Höhe von 7 Milliarden Euro und für die nächste Steuerschätzung Ende Oktober zeichnen sich bereits weitere Mehreinnahmen ab. Wie diese finanziellen Handlungsspielräume genutzt werden, werden wir im Deutschen Bundestag entscheiden und nirgendwo anders. Wir lassen uns bei dieser Frage davon leiten, was unser Land voranbringt.
Die Unionsfraktion tritt unter anderem dafür ein, kräftig in Zukunftsthemen wie die innere Sicherheit, digitale Infrastruktur und die künstliche Intelligenz zu investieren. Auch wollen wir, dass unsere Soldaten besser ausgerüstet werden und die Bundeswehr auch Aufträge für mehrjährige Großvorhaben erteilen kann.


Baukindergeld kann nun beantragt werden
Ab 18. September können junge Familien bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) das neue Baukindergeld in Höhe von insgesamt 12.000 Euro pro Kind beantragen.
Damit lösen CDU und CSU ein Wahlversprechen ein, das mir sehr am Herzen liegt: Mit dem Baukindergeld helfen wir jungen Leuten und Schwellenhaushalten, sich ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen und zugleich für das Alter vorzusorgen.
Seit Jahren mache ich für eine stärkere Förderung des Wohneigentums stark, denn ich bin überzeugt: Wenn wir die Herausforderungen am Wohnungsmarkt stemmen wollen, brauchen wir auch mehr Eigenheimbesitz. 

Voraussetzungen:
Das Baukindergeld ist ein staatlicher Zuschuss für den Bau oder Kauf eines Eigenheims, der nicht zurückgezahlt werden muss. Familien mit Kindern oder Alleinerziehende, die keine Immobilie besitzen, erhalten pro Kind 12.000 Euro in zehn jährlichen Raten zu je 1.200 Euro.
Das Haushalteinkommen darf dabei jährlich maximal 90.000 Euro bei einem Kind, plus 15.000 Euro für jedes weitere Kind betragen. Voraussetzung ist zudem, dass der Antragsteller frühestens am 1. Januar 2018 die Baugenehmigung erhalten bzw. den Kaufvertrag unterzeichnet hat. 
Der Antrag kann ab 18. September auf dem KfW-Zuschussportal gestellt werden.
Weitere Informationen und ein Merkblatt zum Baukindergeld finden sich hier.