Berliner Vogelperspektive

09.09.2016, 12:58 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 9. September 2016
Im Zentrum der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause stand der Bundeshaushalt 2017, der eingebracht, erstmals debattiert und dann in die Ausschussberatung überwiesen wurde.


Besuch aus Greiz

Gleich am ersten Tag der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause bekam ich Besuch aus Greiz: 30 Schüler von der Regelschule Pohlitz kamen nach Berlin und haben dabei auch einen Abstecher in den Deutschen Bundestag gemacht.

Beim Gespräch mit den Schülern drehte es sich um viele verschiedene Themen: von den Abläufen in Sitzungswochen über den Bundeshaushalt bis hin zur allgegenwärtigen Flüchtlingsthematik.

Landesgruppensitzung mit Mike Mohring

Ein gern gesehener Gast bei unserer Landesgruppensitzung ist der Thüringer CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring. Mit ihm haben wir am Montagabend über die Gebietsreform in Thüringen gesprochen. Naturgemäß war auch das Landtagswahlergebnis Mecklenburg-Vorpommern Thema.

Gespräch mit Enak Ferlemann
Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist und bleibt eines der wichtigsten Verkehrsprojekte, die ich auf meiner Agenda habe. In einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium Enak Ferlemann habe ich bekräftigt, dass diese Verbindung eine hohe Priorisierung im neuen Bundesverkehrswegeplan haben muss. Dies werde ich auch beim Geraer Bündnis für Schienenverkehr bekräftigen, bei dem ich am kommenden Montag zu Gast sein werde.

Bundesverkehrswegeplan kurz erklärt
In einem Video der Thüringer CDU-Landesgruppe erkläre ich kurz, warum der Bundesverkehrswegeplan, über den gerade so viel geredet wird, eigentlich so wichtig ist: https://www.youtube.com/watch?v=EtjNAZL7OkA.

Siegerehrung beim Jugendrotkreuz
Es übt sich am besten bei einem Wettbewerb. Daher freue ich mich, dass am Wochenende die Jugendbegegnung des Jugendrotkreuz Thüringens in Gera stattfindet. Gerne spende ich für die Siegerehrung am Sonntag einen Pokal und übergebe diesen.

Video von der VDE 8.1-Neubaustrecke
Seit meiner Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag habe ich mich für das Projekt VDE 8 eingesetzt und freue mich jetzt über die ersten Ergebnisse. Für die Bahnfans unter meinen Lesern ein Video: https://www.youtube.com/watch?v=Ay_UT_xLNG4.

Tag des offenen Denkmals
Beim Denkmalschutz denkt man oft nur an große Museen und berühmte Denkmäler. Dass es in unserem Umfeld viele kleine Denkmäler gibt, die von der Tradition unserer Region und vom Alltag und Geschick unserer Vorfahren zeugen, vergessen wir oft. Beim Tag des offenen Denkmals gibt es die Gelegenheit, viele dieser Orte zu besuchen. Eine Übersicht gibt es auf der Homepage der Aktionsseite: www.tag-des-offenen-denkmals.de.



Bundeshaushalt 2017 eingebracht
Die Bundesregierung hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 in den Bundestag eingebracht. Das Volumen von Einnahmen und Ausgaben erhöht sich auf jeweils 328,7 Mrd. Euro. Damit bleibt der Bundeshaushalt ausgeglichen. Im Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur sind 26,8 Mrd. Euro veranschlagt. Für den Breitbandausbau werden wir 2017 bis 2020 zusätzlich zu den bisher vorhergesehenen 2,7 Mrd. Euro 1,3 Mrd. Euro zur Verfügung stellen. Die Mittel für die Städtebauförderung steigen von 650 Mio. Euro auf 740 Mio. Euro an. Für den sozialen Wohnungsbau werden wir die jährlichen Zahlungen an die Bundesländer auf über 1 Mrd. Euro erhöhen.