Berliner Vogelperspektive

03.06.2016, 15:34 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 3. Juni 2016
Im Fokus der aktuellen Sitzungswoche standen das EEG, die Resolution zum Genozid an den Armeniern, die Einbringung des Integrationsgesetzes und die Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten.



Verabschiedung von Herbert Werner bei Meuselwitz Guss

Nach vielen Jahren Betriebszugehörigkeit hat am Freitag Meuselwitz Guss den Geschäftsführer Herbert Werner verabschiedet. Aufgrund der guten Zusammenarbeit über all die Jahre war ich gerne vor Ort, um Herbert Werner persönlich für den stets konstruktiven und guten Umgang zu danken und ihm für die Zukunft alles Gute zu wünschen.

THW-Fotowettbewerb „20 Jahre THW Sachsen , Thüringen“
Seit 20 Jahren gibt es den THW-Landesverband Sachsen, Thüringen. Zu diesem Anlass hat der Landesverband einen Fotowettbewerb ausgelobt.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Landesvereinigung Dr. Adolf Schweer und Geschäftsführer Manuel Almanzor hatten wir die Qual der Wahl und mussten aus über 200 Einsendungen die zehn aussagekräftigsten Bilder auswählen.

Im Anschluss tagte der Landesvorstand des THW Sachsen, Thüringen.

Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten
Auf der traditionellen Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten wurde in diesem Jahr die Berliner Erklärung verabschiedet. Im Mittelpunkt der Erklärung standen die Energiepolitik, Haushaltspolitik und Verkehrspolitik.



Resolution zum Genozid an den Armeniern
Über eine Million Armenier fielen den Deportationen und Massenmorden im Osmanischen Reich zum Opfer, was fast die vollkommene Auslöschung der Armenier im Osmanischen Reich bedeutete. Weitere Volksgruppen aramäisch/assyrische und chaldäische Christen waren auch von Massakern und Deportationen betroffen.
Diese Benennung als Genozid soll zum einen die türkische Seite dazu ermutigen, sich mit den Vertreibungen und Massakern auseinanderzusetzen und eine Versöhnung mit dem armenischen Volk voranzubringen. Zum anderen weisen wir auch auf die Mitverantwortung des Deutschen Reiches, das im 1. Weltkrieg mit dem Osmanischen Reich verbündet war und dazu schwieg.

Integrationsgesetz eingebracht
Am Freitagmorgen wurde ein Entwurf für ein Integrationsgesetz in den Bundestag eingebracht. Es basiert auf zwei Säulen: Fördern und Fordern. Dies dient dazu, Menschen mit Bleibeperspektive in die Gesellschaft einzubinden. Ausreichende Sprachkenntnisse, Arbeit und das Bekenntnis zur deutschen Werteordnung sind Voraussetzungen einer erfolgreichen Integration. In Zukunft soll eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis nicht schon nach drei, sondern nach fünf Jahren möglich sein.

Stärkung der beruflichen Weiterbildung
In zweiter und dritter Lesung stärken wir die Instrumente der beruflichen Weiterbildung im Recht der Arbeitsförderung. Ziel ist der verbesserte Zugang von gering qualifizierten Arbeitnehmern sowie von Langzeitarbeitslosen zu einer abschlussbezogenen Weiterbildung. Die Weiterbildungsförderung in kleinen und mittleren Unternehmen entwickeln wir fort, indem die Förderung flexibilisiert wird. Zugleich verbessern wir den Versicherungsschutz in der Arbeitslosenversicherung für Übergangsprozesse am Arbeitsmarkt.

Einigung zum Biogas
Derzeit wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz novelliert. Unklar war lange, wie Biomasse behandelt wird. In einer Koalitionsrunde am Donnerstagabend haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD darauf verständigt, dass Biogas in die geplanten Ausschreibungen für Ökostromanlagen aufgenommen wird. In den ersten drei Jahren ist ein Ausbau von 150 Megawatt, in den folgenden drei Jahren von 200 Megawatt geplant. Bei Windrädern wird der Ausbau in den kommenden sechs Jahren auf 2800 bis 2900 Megawatt begrenzt.