Berliner Vogelperspektive

13.05.2016, 14:59 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 13. Mai 2016
 Das Ponitzer Schloss, Bioenergie, eine Besuchergruppe aus Altenburg, die schrittweise Umsetzung des Asylpakets II und Bundeswehrmandate waren unter anderem Themen in dieser Woche.

 

Schlossbesichtigung in Ponitz
Die Berliner bauen sich gerade in der Innenstadt ein Schloss – oder zumindest eine Schlossfassade. Während man in Berlin noch am Bauen ist – übrigens mit Fenstern aus Ostthüringen –, kann man in Ponitz ein wunderbares Schloss besuchen.

Auf Einladung des Ponitzer Bürgermeisters Marcel Greunke konnte ich am Montag das Renaissancejuwel besichtigen.

Parlamentarischer Abend BBE
Der Bundesverband Bioenergie e.V. lud am Mittwoch zu seinem parlamentarischen Abend. Es ist der erste unter dem neuen Vorsitzenden Artur Auernhammer, der auch mein „Banknachbar“ im Umweltausschuss ist.

Gerne bin ich der Einladung gefolgt, denn der Aspekt Bioenergie ist auch für unsere Ostthüringer Heimat ein wichtiger Aspekt.

Besuchergruppe aus Altenburg
Rund 20 Jugendliche zwischen 18 und 22 Jahren vom Sozialwerk Innovent e.V. aus Altenburg waren in dieser Woche in Berlin unterwegs.

Im einstündigen Gespräch kamen viele Themen zur Sprache: die Abläufe bei Plenardebatten, Politikergehälter, Böhmermann/Satire und die Gebietsreform, um nur Beispiele zu nennen.




Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes
Mit der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes müssen Bundesbauten nun barrierefrei errichtet bzw. umgebaut werden. Bei Privatbauten setzen wir aber eher auf Anreize. So fördert bereits die KfW Umbauten wie Aufzüge, Rampen und automatische Türen mit Zuschüssen und zinsverbilligten Darlehen. Die Änderungen gehen aber über den Baubereich hinaus und schließen Verbesserungen der Informationstechnik und die Verwendung von „leichter Sprache“ ein. Das Recht auf die Mitnahme eines Blindenhundes in jeder Situation ist ebenfalls im Gesetz enthalten.

Algerien, Marokko und Tunesien sichere Herkunftsstaaten
In namentlicher Abstimmung haben wir in diese Woche Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Dies ist die Folge daraus, dass in fast allen Fällen Asylanträge aus diesen Staaten erfolglos geblieben sind. Dies beschleunigt die Verfahrensdauer und entlastet damit die zuständigen Behörden.

Verlängerung von Bundeswehrmandaten bis zum 31. Mai 2017
Die EU-Mission EUTM Mali hat ihre Aufgaben noch nicht erfüllt. Daher hat der Bundestag das Mandat verlängert, aber gleichzeitig die personelle Mandatsobergrenze von 350 auf 300 abgesenkt.
Ebenso hat der Bundestag die Mission ATALANTA verlängert, mit der vor der Küste Somalias die Piraterie bekämpft werden soll. Auch hier sinkt die Mandatsobergrenze: Statt bisher 950 können nun nur noch maximal 600 Bundeswehrsoldaten dort Dienst machen.