Berliner Vogelperspektive

29.04.2016, 12:04 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 29. April 2016
 Der Tag des Baumes, die Stahlindustrie und der Breitbandausbau sind nur drei Aspekte aus der aktuellen Sitzungswoche. Mehr steht in meinem Brief aus Berlin.

Radler-Nachwuchs bei der Ostthüringen-Tour
Es war nicht die Tour de France, sondern viel besser: die Ostthüringen-Tour, die am Sonntag in Münchenbernsdorf mit ihren vielen jungen Talenten gastierte.



Und wer weiß: Vielleicht ist die Ostthüringen-Tour ja nur der Startschuss zu einer großen Rennkarriere.



Dann ist womöglich der Platz für die Siegerehrung nicht das schöne Münchenbernsdorf, sondern das fast ebenso schöne Paris. Aber egal, ob vielleicht am Sonntag in Münchenbernsdorf ein zukünftiger Radrennstar dabei war oder nicht, am Ende zählt die Freude der Mädchen und Jungen. Davon konnte ich mich vom Startschuss bis zur Siegerehrung überzeugen.

Baum-Nachwuchs in Seelingstädt
Die Winterlinde ist der Baum des Jahres 2016 und diese Woche begann mit dem Tag des Baumes am 25. April. Was liegt da näher als eine Winterlinde zu pflanzen?



Gemeinsam mit Dr. Maria Heinelt, Geschäftsführerin des Berufsförderungswerks in Seelingstädt, tat ich dies beim BFW. Ich hoffe, dass der Baum gut gedeiht.

Breitband-Nachwuchs für Auma-Weidatal
Gute Nachrichten vermeldet man immer gerne. Eine solche Gelegenheit gab es am Dienstag: 50.000 Euro erhält Auma-Weidetal für den Breitbandausbau.



Sichtlich zur Freude von Iris Seidel (2. v. r.), erste Beigeordnete der Stadt Auma-Weidatal, und Gernot Purkart (2. v. l.), Ortschaftsbürgermeister von Auma, übergab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (l.) im Bundesverkehrsministerium den Förderbescheid.

Schüler-Nachwuchs auf Austauschbasis
Viele Thüringer Schülerinnen und Schüler nehmen die Chance auf ein Auslandsjahr wahr, darunter auch viele Ostthüringer. Ebenso suchen viele Schüler aus dem Ausland Gasteltern. Ich bitte Sie und Euch, hierfür zu werben. Denn es wäre doch auch schön, die Welt bei uns in Ostthüringen zu Gast zu haben. Nähere Infos gibt es unter: www.afs.de/gastfamilienprogramm.html.



Stahlindustrie in Deutschland und Europa stärken
Die billigen Stahlimporte aus China bringen die Wirtschaft in Deutschland und Europa in eine schwierige Situation. In einem Antrag stellen wir fest, dass das Instrumentarium der EU zu lange Zeitabläufe benötigt, um darauf zu reagieren. So sprechen wir uns dafür aus, dass die vollständige Befreiung der in der Stahlindustrie genutzten Eigenstromerzeugung von der EEG-Umlage beibehalten wird.



Dies sind auch Aspekte, die in einem Betriebsbesuch, welchen ich mit meinem Kollegen Dieter Stier aus Sachsen-Anhalt am vergangenen Freitag bei Meuselwitz Guss absolviert habe, zur Sprache kamen.

Änderungen am Agrarmarktstrukturgesetz
Die Marktlage bei Milcherzeugnissen ist für unsere Landwirtschaft schlecht. Auf EU-Ebene wurde beschlossen, dass zukünftig anerkannte Erzeugerorganisationen und Genossenschaften Absprachen treffen können, um die Rohmilchproduktion freiwillig für einen Zeitraum von sechs Monaten zu regulieren. In erster Lesung waren diese Regelungen in dieser Woche Thema im Bundestag. Wir wollen allerdings in Deutschland weitergehen und die rechtlichen Grundlagen für das Ernährungsministerium so ändern, dass auch nicht-anerkannte Agrarorganisationen eingeschlossen sind.

Errichtung eines Transplantationsregisters
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche in erster Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters beraten. Dieses Gesetz wurde auf Initiative des unionsgeführten Gesundheitsministeriums eingebracht. Ziel ist eine bessere Vernetzung von Daten, die bislang an unterschiedlichen Stellen im Gesundheitswesen erhoben und gespeichert werden, um daraus Verbesserungen und eine Weiterentwicklung der transplantationsmedizinischen Versorgung zu erzielen.

Tschernobyl und Fukushima mahnen
Zu den Jahrestagen der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima gedenken wir mit diesem Antrag beiden Unglücken. Wir fordern die Bundesregierung unter anderem dazu auf, den Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland weiter umzusetzen, höchste Sicherheitsniveaus deutscher Kernkraftwerke gegen terroristische Angriffe zu gewährleisten und auch auf europäischer und internationaler Ebene wie bisher für diese Ziele einzutreten. Darüber hinaus soll der Ukraine weiter bei der Beseitigung der Folgen des Tschernobyl-Unglücks geholfen werden - insbesondere durch Linderung der medizinischen und sozialen Spätfolgen.