Berliner Vogelperspektive

04.12.2015, 12:42 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 4. Dezember 2015
Die vorletzte Sitzungswoche im Jahr 2015 war geprägt von der Debatte und Abstimmung über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Ich selbst konnte Besuchergruppen in Berlin begrüßen.



Gesprächsrunde mit Staatssekretär Odenwald

Das Thema Schwerlasttransporte beschäftigt mich schon seit geraumer Zeit. Viele Unternehmen in unserer Heimat sind darauf angewiesen, mit Schwerlasttransporten zu arbeiten.
Um die Anliegen der Unternehmer in die Bundesregierung zu transportieren, habe ich eine Gesprächsrunde mit Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald (2.v.l.) bei Meuselwitz Guss initiiert, bei der uns der Geschäftsführer Herbert Werner (r.) über die Erfordernisse in der Wirtschaft berichtete. Mit vor Ort war auch Simone Schulze MdL (2.v.r.).

Schüler der Friedrich-Solle-Regelschule in Berlin
50 Zeulenrodaer Schüler und Lehrer von der Friedrich-Solle Regelschule haben die Hauptstadt erkundet und dabei auch einen Blick hinter die Kulissen des Politikbetriebes gewagt.



Dank Fragen zum schnellen Internet, der Lohnentwicklung in Ost und West sowie zur Entwicklung der ländlichen Regionen gab es ein interessantes Gespräch mit den Schülern. Zum Dank brachte die Gruppe Quittengelee vom selbstgepflanzten Quittenbaum mit.

Bundeswehrsoldaten vom Hain auf Seminar in Berlin
Im Sommer gab es eine Gesprächsanfrage vom Panzerpionierbataillon 701. Die Soldaten sind für ein Seminar in Berlin. Gerne habe ich mich darum gekümmert und den Besuch im Bundestag organisiert.



Damals konnte ich noch nicht ahnen, dass diese Sitzungswoche von Debatte und Abstimmung zu einem Bundeswehreinsatz in Syrien geprägt sein würde. So kreiste das Gespräch mit den Soldaten um diesen Einsatz und berührte dabei Themen wie die technische Ausstattung und die personelle Stärke der Truppe sowie die Wehrpflicht, aber auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Soldatenalltag.



DEGES-Aufsichtsratssitzung
In der turnusgemäßen Aufsichtsratssitzung der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) haben wir aktuelle Verkehrsprojekte besprochen.

Landesparteitag der CDU Thüringen
Am Wochenende kommt die Thüringer CDU in Zeulenroda zu einem Landesparteitag zusammen. Das ist ein guter Zeitpunkt, um über die kommunenfeindliche Politik der rot-rot-grünen Landesregierung Bilanz zu ziehen und Alternativen dazu aufzuzeigen.



Anti-Terror-Einsatz gegen den IS
Unsere französischen Partner sind gerade dabei eine Anti-Terror-Allianz gegen den IS zu schmieden. Auch Deutschland wurde dabei um Hilfe gebeten. Der von der Bundesregierung vorgeschlagene Beitrag dient dabei dem Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen der Allianz gegen den IS. Er soll durch die Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung (insbesondere luft-, raum- und seegestützt), Begleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle und Stabspersonal zur Unterstützung erfolgen. Insgesamt sollen sich an dem Einsatz bis zu 1200 Soldatinnen und Soldaten mit Ausrüstung beteiligen. Der Einsatz soll zunächst bis zum 31.12.2016 befristet sein. Ziel ist es, den IS einzudämmen und Irak so zu stabilisieren, dass alle Bevölkerungsgruppen angemessen eingebunden werden. Ebenso soll durch diplomatische Bemühungen auf internationaler Ebene eine nachhaltige politische Befriedung Syriens und der Region erreicht werden.

Reform des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
Die hocheffiziente und klimafreundliche Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) soll auch in Zukunft eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der Energiewende spielen. Die geltende KWK-Förderung wird an aktuelle Erfordernisse wie vor allem das EU-Beihilferecht angepasst. Das Ausbauziel beziffern wir nunmehr auf 110 TWh bis 2010 und 120 TWh bis 2025. Wir beschließen die Reform zeitplangerecht in dieser Woche.

Klimaschutzbericht und Regierungserklärung zum Klimagipfel
Im Plenum war der Klimaschutzbericht 2015 Thema. Die Bundesregierung informierte hierbei über den Umsetzungsstand bereits beschlossener Maßnahmen zur Einhaltung der nationalen Klimaschutzziele. Zudem informierte die Bundesregierung in einer Regierungserklärung über den derzeit in Paris stattfindenden Klimagipfel. Genaue Ergebnisse sind jedoch erst zum Abschluss der Konferenz zu erwarten.

Tierschutzbericht im Plenum
Alle vier Jahre berichtet die Bundesregierung über die Entwicklung des Tierschutzes in Deutschland. Im Fokus des Berichts standen dieses Mal Gesetzesänderungen in Deutschland und Aktivitäten der Bundesregierung auf europäischer Ebene zum Tierschutz.