Berliner Vogelperspektive

27.11.2015, 14:40 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 27. November 2015
In der aktuellen Sitzungswoche wurde der Bundeshaushalt 2016 beschlossen. Zudem waren auch Schritte gegen die Terroristen des IS ein Thema.



Vorlesetag in Flemmingen

Freitag fand der 12. Bundesweite Vorlesetag statt. In diesem Jahr war ich in der Kita „Schwalbennest“ in Flemmingen (Wieratal) und habe aus dem „Hirsch Heinrich“ vorgelesen.



Zum Dank gab es von den Kindern ein selbst gebasteltes Bild. Dessen hätte es jedoch nicht bedürft, denn die aufmerksamen Kinderaugen und gespannt zuhörenden Kinderohren waren eigentlich schon Dank genug.

Kreisparteitag der CDU Altenburger Land
Am vergangenen Samstag hielt die CDU Altenburger Land ihren Kreisparteitag ab. Bei meinem Grußwort habe ich über die anstehenden Herausforderungen auch in der Flüchtlingspolitik gesprochen.



Schön, dass auch die Schüler Union mit ihrem Kreisvorsitzenden Julian Degner (2.v.l.), der 2014 in meinem Berliner Büro ein Praktikum absolviert hatte, vor Ort war!

Schüler aus Weida in Berlin
Mit einem bunten Fragen-Potpourri zu unterschiedlichsten Themen löcherten mich 50 Schüler der Regelschule Max Greil Weida und der Förderschule Comenius-Schule Weida. Es ist wichtig, dass Jugendliche viele Fragen haben. Das zeigt nicht Politikverdrossenheit, sondern Interesse am Tagesgeschehen.

Sitzung des Greizer Kreistages
Am Dienstag bin ich für den Greizer Kreistag zurück nach Weida gefahren. Auf der Tagesordnung standen wichtige Themen wie beispielsweise der Haushaltsplan für die Jahre 2016 und 2017, der Jugendförderplan, Verkehrsfinanzierungen und ein Antrag der CDU-Fraktion zum Erhalt des Landkreises Greiz.

MdB trifft THW
Man kann es schon eine gute Tradition nennen, dass das THW in Berlin unter dem Motto „MdB trifft THW“ ein Parlamentarisches Frühstück organisiert. Dort konnte ich auf zahlreiche bekannte Gesichter von THW-Kameraden treffen.



Auf dem Bild sind von links nach rechts: Manuel Almanzor, dem Landesbeauftragten des THW Sachsen, Thüringen, Stephan Mayer MdB, Präsident der THW-Bundesvereinigung e.V., Volkmar Vogel MdB, Günter Baumann MdB, früherer Vorsitzender der Landesvereinigung Sachsen, Thüringen Dr. Adolf Schweer, Vorsitzender der Landesvereinigung Sachsen, Thüringen, Albrecht Brömme, THW-Präsident, und Michael Richter, THW-Landessprecher Thüringen.



Bundeshaushalt 2016
Trotz des anhaltenden Flüchtlingsandrangs konnten die zentralen haushalts- und finanzpolitischen Ziele der Bundesregierung gehalten werden. Da im Regierungsentwurf aus dem Juli die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen noch nicht abgebildet waren, musste dies im parlamentarischen Prozess entsprechend angepasst werden. Wir konnten aber unsere Versprechen halten: Die schwarze Null steht, es gibt keine Steuererhöhungen und es können Steuererleichterungen umgesetzt werden. Insgesamt wird es Mehrausgaben von 7,8 Milliarden Euro für die Flüchtlings- und Asylpolitik geben. Dazu gehören eine zusätzliche Milliarde für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Bundespolizei und das THW. Wir helfen den Kommunen, wir investieren in die Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive und wir wollen die Asylverfahren beschleunigen. Gespeist wird das aus Rücklagen, die wir aufgrund eines Überschusses von 6,1 Milliarden Euro aus dem laufenden Jahr anlegen konnten. Für 2016 sind auch die ersten Mittel des 10 Milliarden Euro-Investitionspakets vorgesehen. Mit dem Abbau der sogenannten kalten Progression halten wir ein weiteres Wahlversprechen. Insgesamt sind Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 316,9 Milliarden Euro geplant. Die Investitionsquote liegt bei rund 10%.

Kampf gegen den Terror
Wir alle erinnern uns sicherlich an die schlimmen Nachrichten, die während und vor allem nach dem Länderspiel der DFB-Elf in Paris über den Bildschirm flimmerten. Selbstmordattentäter haben rund 130 Menschen aus dem Leben gerissen, die unterwegs waren, um ihr Leben zu genießen. Dazu bekannte sich der sogenannte Islamische Staat. Dieses Terrorgebilde überzieht seit Langem schon sowohl die Menschen in seinem Herrschaftsgebiet mit Angst und Schrecken als auch die Menschen in Beirut, Paris, Mali oder Bagdad.
Nach den Anschlägen von Paris ist die französische Regierung bemüht, eine Militärallianz zu schmieden, um den Terrorstaat in die Knie zu zwingen. In Deutschland wird nun der Einsatz von vier bis sechs Tornadokampfjets debattiert, um Frankreich zu unterstützen. Zudem ist die Unterstützung französischer Kampfjets durch den Schutz des Flugzeugträgers Charles de Gaulle und eine Luftbetankung von französischen Kampfjets im Planung.