Berliner Vogelperspektive

11.09.2015, 15:11 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 11. September 2015
Die Sommerpause ist vorbei und damit gibt es auch wieder einen neuen Brief aus Berlin. Es drehte sich in dieser Sitzungswoche alles um den Bundeshaushalt 2016 und die Flüchtlingsströme nach Europa. Ich habe mich auch gefreut gleich an zwei Tagen Besuchergruppen begrüßen zu können.



Besuchergruppen aus dem Wahlkreis
Was gibt es besseres, als die Woche vor den Gremiensitzungen am Montag mit einer Besuchergruppe aus der Heimat zu starten?



Eine bunt gemischte Truppe vorwiegend aus Lucka, Meuselwitz und Umgebung erkundete das Reichstagsgebäude und das politische Berlin. Gleich einen Tag später traf ich auf Zehntklässler vom Lerchenberg-Gymnasium aus Altenburg, die unter Leitung ihrer Lehrer Konstanze Krieger und Uwe Wagner Berlin besucht haben.



Landesgruppensitzung mit Vertretern der IHK
Auch wenn leider von der Ostthüringer IHK kein Vertreter dabei war, hatte die Landesgruppe der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten ein interessantes Gespräch mit IHK-Verbänden aus verschiedenen Regionen Thüringens. Der Arbeitsmarkt, Flüchtlinge, Energiepolitik und Kommunalfinanzen standen im Mittelpunkt des Austauschs.

Sommerfest der Thüringer Landesvertretung
In der Thüringer Landesvertretung in Berlin fand das traditionelle Sommerfest statt. Das Klima war jedoch in diesem Jahr recht kühl.

Tag der deutschen Feuerwehren in Berlin



Traditionell besuche ich den Abend der deutschen Feuerwehren. Ebenso traditionell stoße ich dort auf bekannte Gesichter: In diesem Jahr beispielsweise Andreas Hofmann mit seiner Ehefrau vom Kreisfeuerwehrverband Altenburger Land. Die Gelegenheit für ein gemeinsames Bild mit den beiden Hofmanns und meinem Kollegen Albert Weiler habe ich mir nicht nehmen lassen.

Austausch mit mongolischer Delegation



Auf meine Initiative hin fand am Freitagmorgen ein Austausch mit einer mongolischen Delegation statt (Bild links). Thematisch drehte es sich dabei um die erfolgte Bergbausanierung in Ronneburg. In der Mongolei gibt es nämlich derzeit ähnliche Herausforderungen.

Wochenendausblick
Sonntag ist wieder Tag des offenen Denkmals und lädt alle zum Besuch in naheliegende Denkmäler ein. Gerne habe ich die Schirmherrschaft für die Kirche in Lohma übernommen und freue mich dort am Sonntag ein Grußwort zu halten. Am Sonntagnachmittag besuche ich den Vierseithof in Seelingstädt. Eine Übersicht der offenen Denkmäler gibt es auf folgender Seite: Projektseite zum Tag des offenen Denkmals.



Flüchtlinge: Eine Lösung mit Herz und Verstand
Die Medien werden derzeit von Meldungen über Flüchtlinge und deren Unterbringung dominiert. Gerade Deutschlands wirtschaftliche Stärke und Weltoffenheit zieht Menschen aus Ländern an, in denen innen- und außenpolitische Krisen vorherrschen. Von den rund 20 Millionen Einwohnern Syriens sind 11 Millionen Menschen innerhalb Syriens auf der Flucht oder haben das Land bereits verlassen. Die verstärkte Fluchtbewegung nach Deutschland ist in den letzten Tagen spürbar geworden. Hier gilt ganz klar für die Mehrheit: Wir helfen! Menschen, die vor Krieg und aus Bedrohung flüchten, können sich auf die Solidarität der Menschen in Deutschland und auch die Hilfe von der unionsgeführten Bundesregierung verlassen. Enorm ist die Hilfsbereitschaft der Bürger in Deutschland. Mit Schrecken sehe ich aber auch die Übergriffe und Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Hier muss unser Rechtsstaat hart und zügig reagieren. Hinzu kommen zahlreiche Flüchtlinge aus eigentlich sicheren Balkanstaaten. In diesen Staaten herrschen kein Krieg und keine politische Verfolgung. Diese Menschen können nicht hier bleiben.
Klar ist, dass wir auf Dauer nicht jährlich 800.000 Menschen in Deutschland aufnehmen können. Die Mitglieder der Bundesregierung haben sich deshalb auf ein Maßnahmenpaket verständigt. Darin finden sich verschiedene Aspekte wieder, die zum einen auf die Unterbringung der Flüchtlinge abzielt, aber auch auf eine schnelle Bearbeitung von Anträgen und ggf. auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, zum anderen aber auch auf die Beseitigung von Fluchtgründen. Zentral sind zusätzliche 6 Milliarden Euro, von denen 3 Milliarden an Länder und Kommunen gehen. Denn gerade vor Ort wird das Geld benötigt.

Haushaltsgesetz 2016 eingebracht
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche erstmals das Haushaltsgesetz für 2016 beraten. Das Gesamtvolumen ist mit 312 Milliarden Euro angesetzt. Der Entwurf sieht die Städtebauförderung mit ihren ausdifferenzierten Programmen bei insgesamt 700 Millionen Euro. Zudem sind über 13,5 Milliarden Euro für Investitionen im Verkehrsbereich vorgesehen. Diese hohen Werte erreichen wir trotz der Maßgabe eines ausgeglichenen Haushalts. Die große Disziplin der letzten Jahre ermöglicht uns heute, auf Herausforderungen wie die Flüchtlingsbewegungen adäquat zu reagieren.