Berliner Vogelperspektive

12.06.2015, 12:50 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 12. Juni 2015
Infrastruktur und der Austausch mit der Thüringer Wirtschaft stand in dieser Woche ganz oben in meiner Agenda. doch lesen Sie selbst.



Thüringer CDU-Landesgruppe tagt im Verkehrsministerium



Auf meine Initiative hin tagte am vergangenen Montag die Thüringer CDU-Landesgruppe im Verkehrsministerium. Der Anlass hierfür war ein Gespräch mit dem Staatssekretär Rainer Bomba. Im Fokus des Termins stand die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015.

BDI-Ausschuss „Energieeffizienz bei Gebäuden“
Der Dienstag bot die Gelegenheit zum Austausch mit Vertretern des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) über Energieeffizienz bei Gebäuden. Dabei kreiste das Gespräch um Themen wie den Nationaler Aktionsplan für Energieeffizienz (NAPE), Heizungsabwrackprämien und Steueranreize.

Kongress Grün in der Stadt
Gerade auch in Ostthüringen ist die Debatte wichtig, wie wir unsere Städte noch attraktiver und lebenswerter machen. Daher war es mir wichtig, beim Kongress Grün in der Stadt dabei zu sein. Grüne Stadtentwicklung betrifft die unterschiedlichsten Aspekte.

Thüringer in Berlin
Bei einem Parlamentarischen Abend am Mittwoch haben die Thüringer Bundestagsabgeordneten die Gelegenheit genutzt, sich in Berlin mit Unternehmern und IHK-Vertertern aus der Thüringer Heimat auszutauschen.

22. Innovationstag Mittelstand
Innovationsreiche Unternehmen aus Ostthüringen waren in Berlin beim 22. Innovationstag Mittelstand am Donnerstag vertreten. Unter den 300 eingeladenen Unternehmen konnte ich unter anderem die Geramöbel GmbH mit Sitz in Harth-Pöllnitz, das Textilforschungsinstitut Thüringen-Vogtland e.V. aus Greiz und die Firma Schmeissner aus Hermsdorf begrüßen.



Bei dieser Gelegenheit traf ich auch Dr. Bernd Grünler von innovent aus Jena in Berlin.

Gespräch mit der Thüringer Energie AG
Am Donnerstagabend fanden intensive Gespräche mit Stefan Reindl und Dr. Matthias Sturm über Probleme und Zukunft der Stadtwerke in die Thüringen statt. Auslöser sind geplanten Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bereich der Kraft-Wärme-Kopplung.

Richtfest Berliner Schloss - Humboldtforum



Gleich neben meiner Wohnung entsteht derzeit das Berliner Schloss – Humboldtforum. Deswegen freue ich mich, dass nun an diesem Freitagmittag das Richtfest stattfand.

Versorgungsstärkungsgesetz beschlossen

Mit dem beschlossenen 2. Versorgungsstärkungsgesetz stellen wir den Versorgungsalltag der Versicherten in den Mittelpunkt unserer Arbeit. Ziel bleibt eine optimale medizinische Versorgung. Menschen müssen in Stadt und auf dem Land eine gute Abdeckung an Praxen – Haus- und Fachärzte – sowie Kliniken haben. Daher schafft das Gesetz Anreize für Ärzte, sich im ländlichen Raum niederzulassen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen erhalten die Möglichkeit, einen Strukturfonds einzurichten, um Niederlassungen zu steuern.

Gesunde Ernährung stärken – Lebensmittel wertschätzen
Wir beraten über einen Antrag der Regierungsfraktionen, in dem wir uns für gesunde und sichere Lebensmittel sowie eine ausgewogene Ernährung bei einem ausgeglichenen Lebensstil stark machen. Schon Kinder und Jugendliche müssen stärker als bisher für die Zusammenhänge von Ernährung, Bewegung und Gesundheit aufgeklärt werden. Wir fordern daher, die erfolgreichen Programme der Ernährungsbildung fortzuführen und einheitliche Standards in der Gemeinschaftsverpflegung in Bildungseinrichtungen einzuführen.

Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
Diese Gesetzesinitiative der Bundesregierung stellt einen Bestandteil der Digitalen Agenda da. Es sind Anforderungen an die IT-Sicherheit von Betreibern sogenannter „kritischer Infrastrukturen“, die für das Funktionieren des Gemeinwesens von zentraler Bedeutung sind, darin festgelegt. In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollen diese Probleme dann gelöst werden. Wie notwendig dieses Gesetz ist, zeigt der Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag, der weiterhin nicht in den Griff zu bekommen ist.