Berliner Vogelperspektive

08.05.2015, 11:28 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 8. Mai 2015
In der 19. Kalenderwoche drehte es sich unter anderem um den Jahrestag des Kriegsendes, den Tag der Städtebauförderung und das Thema Fracking.

 
Thüringer Landesgruppensitzung
In die Sitzungswoche bin ich gemeinsam mit meinen Thüringer CDU-Kollegen gestartet. Im Programm der Landesgruppensitzung stand eine Gesprächsrunde mit den Konzernrepräsentanten und dem Betriebsrat der Kali und Salz AG.

Gesprächstermine mit internationalen Gästen
Unterbringung und Versorgung der vielen Flüchtlinge, die ihren Weg nach Europa suchen, standen im Fokus bei einem Arbeitsgespräch der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mit dem Menschenrechts-kommissar des Europarates, Herr Nils Muižnieks, an dem ich am Mittwoch teilnahm.
Donnerstag sprach ich gemeinsam mit Kollegen aus dem Umweltausschuss mit dem albanischen Umweltminister Lefter Koka unter anderem über den Klimawandel, Biodiversität und Luftqualität.
Im Anschluss daran debattierte die Deutsch-Südamerikanische Parlamentariergruppe mit dem chilenischen Botschafter Mariano Manuel Fernandez Amunategui über die Reformen der Regierung unter Präsidentin Michelle Bachelet.

Energieversorger aus Weida im Bundestag
Trotz Bahnstreiks fand sich am Freitag eine knapp 30-köpfige Truppe von Energieversorgern aus Weida in Berlin ein.



Beim gemeinsamen Gespräch gab es energie- und elanvolle Fragen dies- und jenseits energiepolitischer Themen.

Wochenendvorschau
Am Samstag geht es – nachdem ich am Freitag auch das Bahnstreik-Schicksal vieler anderer teile und mir für die Heimreise Alternativen zur Bahn suchen musste – dann Schlag auf Schlag:
Quasi als Frühsport geht es zum 8. Sporttag des Kreissportbundes Greiz nach Weida. Im Anschluss nehme ich am 1. Tag der Städtebauförderung in Altenburg teil und bin dann am frühen Nachmittag zur Eröffnung des Friedensplatzes in Ehrenhain. Auf dem Nachmittag steht ein Abstecher zur THW-Erdbebenübung in Gera an. Den Abschluss macht ein Besuch beim Rassegeflügel-Zuchtverein in Braunichswalde.



Historische Jahrestage

Zwei Jahrestage stehen in diesen Wochen an. Am heutigen Freitag gedachten wir mit einer Gedenkstunde zum 70. Jahrestag des Kriegsendes all der Menschen, die durch den von Nazi-Deutschland entfesselten 2. Weltkrieg ihr Leben verloren und anderweitig gelitten haben. Nur gut 20 Jahre später – 20 Jahre nach dem Ende des Krieges und der Shoah – kam es zur Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland. Die nach den Nazi-Verbrechen für unmöglich gehaltene Annäherung und Aussöhnung fand somit statt.

Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung fortsetzen
Gemeinsam mit dem Koalitionspartner haben wir als CDU/CSU-Fraktion einen Antrag zur Städtebauförderung eingebracht. Anlass ist der Tag der Städtebauförderung am 9. Mai. Wir betonen die Bedeutung der Städtebauförderung als Finanzhilfe des Bundes. Gleichzeitig heben wir ihren Beitrag für die grundsätzlich gelungene Stadtentwicklung und die regionale Wirtschaftsförderung hervor. Darüber hinaus geht der Antrag auf die positive finanzielle Ausstattung von derzeit 700 Millionen Euro pro Jahr und das Programm zum Wissenschaftsjahr „Stadt der Zukunft“ ein.

Neuregelungen beim Fracking eingebracht
Schon seit geraumer Zeit ist das Fracking Thema. Nun hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf dazu eingebracht. Dieser trägt den Risiken für das Grundwasser und für die Trinkwasserversorgung Rechnung. In Regionen, in denen die Risiken nicht zu verantworten sind, soll Fracking verboten werden.

Kein Klon-Fleisch in unserer Nahrung
Auf europäischer Ebene werden gerade Vorschläge zum Umgang mit geklonten Tieren beraten. Dabei soll das Klonen von Tieren für landwirtschaftliche Zwecke, der Import von geklonten Tieren und Klon-Embryonen sowie von Lebensmitteln dieser Tiere vorläufig verboten werden. Wir debattieren diese Vorschläge zusammen mit einem Antrag, in dem wir gemeinsam mit SPD und Grünen die Bundesregierung auffordern, sich für ein dauerhaftes Verbot des Klonens von Tieren zur Nahrungsmittelproduktion und von Fleisch, das von geklonten Tieren gewonnen wird, einzusetzen. Zudem fordern wir eine Kennzeichnung von geklonten Tieren, der jeweiligen Zuchtmaterialien und des daraus produzierten Fleisches.