Berliner Vogelperspektive

30.01.2015, 12:05 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 30. Januar 2015
Die zweite Sitzungswoche im Jahr 2015 stand im Zeichen des Holocaustgedenkens und der Zustimmung zu zwei Bunedswehrmandaten



Besuch auf der Grünen Woche in Berlin
In der vergangenen Woche war ich auf der Grünen Woche in Berlin. Zumindest hier trifft der bekannte Spruch „Das beste kommt zum Schluss“ nicht zu, denn unser Freistaat bildete den Auftakt zum Messerundgang direkt am Eingang.



Thüringen – und dabei natürlich auch der Landkreis Greiz und das Altenburger Land – war wie immer bestens mit Ernährung, Kultur und Handwerk vertreten.



Wiedergetroffen habe ich auch meinen früheren Kollegen Hartwig Fischer, der als Präsident des Deutschen Jagdverbandes den DJV-Stand auf der Grünen Woche betreute.

Wochenstart mit der Landesgruppensitzung
Einen spannenden Austausch mit Vertretern von Novartis Rudolstadt hatten wir am Montagabend als Landesgruppe der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten.

BID-Jahresempfang
Auch in diesem Jahr lud die Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland (BID) zu einem Jahresempfang an. Dort konnte ich am Mittwochabend gute Gespräche zu wichtigen Themen wie der Mietpreisbremse und dem Stadtumbau Ost führen.

Parlamentarischer Abend beim ZVOB
Beim Parlamentarischen Abend des Zweckverbundes ostdeutscher Bauverbände (ZVOB) traf ich am Donnerstagabend auf viele bekannte Gesichter. Besonders gefreut hat mich, dort mit Wilfried Krys von der Kreishandwerkerschaft Altenburger Land sprechen zu können.

Arbeitsgespräch mit der KfW
Freitag früh war die Fortschreibung der CO2-Gebäudesanierungsprogramme Thema eines Arbeitsgesprächs mit der KfW. Besonders interessant sind hierbei die nochmalige Zinssenkung und die Erhöhung des Tilgungszuschusses für Darlehen der KfW.
Weitergehende Informationen zu den Programmen der KfW gibt es mit einem Klick.



Holocaustgedenken im Deutschen Bundestag
Am 27. Januar 1945 befreiten Truppen der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Jenes Lager, welches zum Inbegriff des nationalsozialistischen Völkermords geworden ist. Am Dienstag der aktuellen Sitzungswoche kamen die Abgeordneten zusammen, um anlässlich des 70. Jahrestages der Auschwitz-Befreiung der Opfer des NS-Regimes zu gedenken. Die Reden dazu hielten im Deutschen Bundestag der Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie Bundespräsident Joachim Gauck. Gerade in den Zeiten, in denen die Überlebenden der Shoa immer weniger werden, sind wir immer mehr auf eine starke Gedenkkultur angewiesen, um uns an das Leiden und Tod der Opfer des Dritten Reiches zu erinnern und zu verhindern, dass sich eine solche Barbarei wiederholt.

Namentliche Abstimmungen über Bundeswehrmandate
Der Deutsche Bundestag hat aufgrund der instabilen Lage im Nahen Osten die NATO-Mission „active fence“ mit bis zu 400 Bundeswehrsoldaten in namentlicher Abstimmung verlängert.
Zudem haben wir in namentlicher Abstimmung dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, erstmals eine Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung von irakischen Sicherheitskräften zuzulassen. Bis zu 100 Soldaten der Bundeswehr sollen zunächst bis zum 31.1.2016 eingesetzt werden können. Auf diesem Weg trägt Deutschland effektiv zum Kampf gegen die Terrororganisation IS bei.

Änderungen am Regionalisierungsgesetz
Mit dem Gesetzentwurf, der die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs betrifft, wollen wir die bisherige Regelung bei der Dynamisierung der Bundesmittel um ein Jahr fortschreiben. 1,5 Prozent bzw. 109 Mio. Euro stehen dafür zur Verfügung. Weitergehende Wünsche der Länder werden im Rahmen der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu diskutieren sein.

Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch sicherstellen
Anlässlich des fünften Jahrestages der Aufdeckung des sexuellen Missbrauchs am Berliner Canisius-Kolleg unterstreichen wir die Notwendigkeit, alle Fälle sexuellen Missbrauchs, insbesondere an Kindern und Jugendlichen, aufzuklären und aufzuarbeiten. Das Canisius-Kolleg, an dem ein engagierter Rektor vorbehaltlos zur Aufarbeitung beigetragen hat, ist hier vorbildlich. Wir debattieren dabei die Sicherstellung der Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch durch eine Kommission beim Unabhängigen Beauftragten für sexuellen Kindesmissbrauch im Deutschen Bundestag.