Berliner Vogelperspektive

16.01.2015, 13:01 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 16. Januar 2015
Die erste Sitzungswoche im neuen Jahr war mitgeprägt von den schlimmen Ereignissen in Paris.



Verabschiedung des THW-Landesbeauftragten Manfred Metzger

In der letzten Woche wurde am Freitag der THW-Landesbeauftragte Sachsen, Thüringen Manfred Metzger sowie seine Interimsnachfolgerin Sabine Lackner aus dem Amt verabschiedet. Beiden Helfern habe ich bei der Verabschiedung in Altenburg für die engagierte Arbeit und den Einsatz gedankt. Dem neuen Landesbeauftragten Manuel Almanzor wünsche ich viel Erfolg. Auf gute Zusammenarbeit!

Landesgruppensitzung am Montag
Den Auftakt der aktuellen Woche machte die Sitzung der Thüringer CDU-Abgeordneten mit Vertretern der Barmer GEK und der Kassenärztlichen Vereinigung. Wichtigstes Thema bei diesem Austausch war die Dichte der medizinischen Versorgung in Thüringen.

Gespräch über sogenannte JGS-Anlagen
Sogenannte JGS-Anlagen (Jauche, Gülle, Sickersilagesaft) standen am Mittwoch im Zentrum eines Gesprächs meiner Kollegin Carola Stauche, die Mitglied im Landwirtschaftsausschuss des Bundestages ist, und mir mit Vertretern des Thüringer Bauernverbandes.




Unsere Gesprächspartner waren Simone Hoffmann (l.) und Katrin Hucke (r.), Referentinnen beim Thüringer Bauernverband in Erfurt, sowie Siegried Stenzel, Kreisgeschäftsführer des Bauern-verbandes im Saale-Orla-Kreis (2.v.r.). Am nächsten Morgen verfolgten die Gäste auf der Tribüne des Reichstagsgebäudes die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Fachkonferenz Weiterentwicklung Großer Wohnsiedlungen
Bei der Fachkonferenz Weiterentwicklung Großer Wohnsiedlungen habe ich am Donnerstag einen guten Bekannten wiedergetroffen. Dort referierte Ralf Schekira, der jetzt in Nürnberg wirkt, aber vorher einige Jahre bei der Geraer Wohnungsbaugesellschaft Elstertal tätig war.



Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
Die schlimmen Ereignisse in Paris – der Mordanschlag auf der Redaktion von „Charlie Hebdo“ und die Geiselnahme in einem jüdischen Supermarkt – sind nicht spurlos an uns vorbeigegangen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung dazu am Donnerstagmorgen Stellung genommen. Für uns ist klar: ohne Meinungsfreiheit und ohne die Freiheit der Presse ist Demokratie nicht denkbar. Auch dann, wenn uns nicht jedes Ergebnis, jedes Produkt dieser Nutzung der Freiheitsrechte gefallen mag und man durchaus über die Karikaturen in der Zeitschrift „Charlie Hebdo“ streiten kann. Denn genau das macht eine freiheitliche Gesellschaft aus: Dass man gewaltfrei über strittige Themen diskutiert. Angst darf nicht die Presse und auch nicht die Debatte darüber beherrschen. In der anschließenden Debatte haben die Fraktionen deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass unsere Grundsätze geschützt und auch verteidigt werden.

100. Jahrestag der Gründung des Bauhauses 2019
Mit einem Antrag würdigt die Regierungskoalition das 100-jährige Jubiläum der Gründung des Bauhauses als Ereignis von nationaler und internationaler Bedeutung. Bis heute ist das Bauhaus der erfolgreichste kulturelle Exportartikel Deutschlands im 20. Jahrhundert. Das Jubiläum 2019 bietet die Gelegenheit, diesen Umstand angemessen zu feiern. Auf dieser Grundlage fordern wir eine Unterstützung des Bundes und der betroffenen Länder für die bei der Vorbereitung des Jubiläums im Jahr 2019 federführende Kulturstiftung des Bundes.