Berliner Vogelperspektive

05.12.2014, 13:00 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 5. Dezember 2014
 Ein bunter Strauß an Themen stand in der ersten Sitzungswoche des Dezembers auf der Tagesordnung und im Kalender. Lesen Sie selbst.

 
CDU-Landesgruppe bei den kleinen Forschern
Gleich zu Wochenbeginn traf sich die Landesgruppe an einem besonders schönen Ort: bei der Stiftung Haus der kleinen Forscher. Die Stiftung unterstützt Lehrer und Erzieher dabei, bei ihren kleinen und größeren Schützlingen den Forschergeist qualifiziert zu wecken.

Thüringer Adventskonzert
Eine gute Tradition ist das Thüringer Adventskonzert in Berlin. Es fand am Mittwochabend statt. Gerne war ich auch in diesem Jahr wieder dabei. Es ist immer wieder eine gute Gelegenheit in Berlin Bekannte aus Thüringen zu treffen.

CJD-Adventsbasar



Auch schon traditionell ist der CJD-Adventsbasar im Bundespresseamt, den ich am Donnerstagvormittag besucht habe. Dort werden Produkte aus CJD-Werkstätten angeboten, die von benachteiligten Menschen hergestellt werden. Der Verkaufserlös des Basars kommt den Einrichtungen des CJD zugute. Es gab auch wieder Produkte aus der CJD-Werkstätte in Gera.

Wochenendausblick
Gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Christian Tischner werde ich am Samstagabend bei den Ringern des RSV Greiz vorbeischauen.




Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung
Die Plenarsitzung begann am Mittwoch mit einer Debatte anlässlich des Tages der Menschen mit Behinderung. Das Stichwort ,Barrierarm Umbauen‘ ist hierbei von besonderer Bedeutung. Ebenso wie ältere und pflegebedürftige Menschen wollen und sollen auch Menschen mit Behinderung so weit als möglich selbstständig und selbstbestimmt leben. Sie sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und ihren Alltag in der eigenen Wohnung weitgehend ohne fremde Hilfe bewältigen können.

Hightech-Strategie – Innovation für Deutschland
Mit der neuen Hightech-Strategie macht die Bundesregierung deutlich, wie wichtig Innovation und Spitzenforschung für den Wettbewerbsstandort Deutschland sind. Die Erfolge in diesem Bereich haben unbestreitbar damit zu tun, dass die Ausgaben für Bildung und Forschung im Bundeshaushalt seit Amtsantritt der CDU/CSU-geführten Bundesregierung im Jahr 2005 verdoppelt wurden.

Der deutsche Meisterbrief – Erfolgreiche Unternehmerqualifizierung, Basis für handwerkliche Qualität und besondere Bedeutung für die duale Ausbildung
Der Antrag der Großen Koalition ist eine aktive aber kritische Begleitung des von der EU-Kommission derzeit durchgeführten Überprüfungsprozesses der nationalen Berufsreglementierungen. Er stärkt das System der zulassungspflichtigen Handwerksberufe, deren Betriebe von Meistern geführt werden. Denn sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Mittelstandes und zur Qualifizierung junger Menschen im Rahmen des Systems der dualen Ausbildung und zur Integration auch bildungsferner Schichten in den Arbeitsmarkt.

Weitere Entlastung der Kommunen ab 2015 beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat eine weitere massive Entlastung der Kommunen verabschiedet. Dafür haben wir den Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft im Rahmen des ALG II um 500 Millionen Euro erhöht. Wir ergänzen den Kommunalanteil an der Umsatzsteuerverteilung um ebenfalls 500 Millionen Euro. Schließlich wird mit der Aufstockung des Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“ um 550 Millionen Euro eine weitere erhebliche Unterstützung für die Kommunen beschlossen.