Berliner Vogelperspektive

31.01.2014, 16:00 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 31. Januar 2014
Bahn-Termine, das THW und Bundeswehrmandate standen im Zentrum der zweiten Sitzungswoche im Jahr 2014. Doch das war nicht alles. Doch lesen Sie selbst.


Montag im Zeichen der Schiene
Der Wochenstart stand ganz im Zeichen der Schiene und verband gleichzeitig Tradition und Zukunft. Zuerst habe ich gemeinsam mit Dietrich Hoffmann die Ausstellung 130 Jahre Eisenbahnstrecke Mehlteuer-Weida-Altstadt im Rathaus Zeulenroda besucht.



In Berlin trafen sich dann am Abend die ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Bahnchef Rüdiger Grube und sprachen über die weitere Entwicklung des Bahnnetzes in Ostdeutschland.

Landesgruppensitzung zu Energie
Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten erörterten mit Stefan Reindl von der Thüringer Energie AG am Dienstagabend die Energieversorgung im Freistaat.

Podiumsdiskussionen zur Immobilienwirtschaft und Wohnungspolitik
Beim mitteldeutschen Immobilienkongress in Leipzig nahm ich am Mittwochvormittag an einer Podiumsdiskussion teil. Zentrale Frage war, was die Immobilienwirtschaft für die Konjunktur derzeit leisten kann. Am Nachmittag ging es in Berlin weiter: Dort war ich bei Haus & Grund Deutschland Teilnehmer eines Podium zur aktuellen Wohnungsbau- und Stadtentwicklungs-politik.


THW trifft MdB-Frühstück



Eine gute Tradition ist das „THW trifft MdB“-Frühstück in Berlin. Daher war es mir wichtig, auch in diesem Jahr wieder daran teilzunehmen. Mich freut es sehr, dass ich dort alte Gesichter wiedertreffen, aber auch neuen Kollegen begegnen konnte, die sich für die Belange der Kameraden vom THW einsetzen.

ifw Meuselwitz berichtet über Modellprojekt



Ein Modellprojekt des ifw Meuselwitzer BildungsZentrum war Thema einer von mir organisierten Gesprächsrunde in Berlin. Helga Berg (BMBF), Ines Hochtritt (ifw), Matthias Matuszewski (ifw), Michael Rühlmann (ifw), Gisela Westhoff (BIBB) und Prof. Klaus Jennewein (Universität Magdeburg) sprachen mit meinem Kollegen Tankred Schipanski und mir über ein Projekt, in dem es unter anderem darum geht, bei Ausbildern Verständnis für Jugendliche zu schaffen, die nicht auf Anhieb ausbildungsfähig sind.

Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
Der parlamentarischen Abend des Zweckverbundes Ostdeutscher Bauverbände (ZVOB) am Donnerstagabend beschäftigte sich mit der Baupolitik der laufenden Wahlperiode. Dort stellte ich die baupolitischen Ziele der CDU/CSU-Fraktion und der Regierungskoalition insgesamt dar.

Plenarrede zu baupolitischen Zielen der Regierung
Bei der Aussprache zur Regierungserklärung der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Barbara Hendricks sprach ich zu den baupolitischen Zielen der Koalition. Gerade die die Bündelung von Umwelt- und Baubereich ergibt Chancen, um Energieeffizienz zu steigern und die Gebäudesanierung  voranzutreiben.



Regierungserklärungen im Bundestag
Die Projekte der laufenden Wahlperiode standen im Fokus von Regierungserklärungen und den dazugehörigen Aussprachen im Plenum. Den Auftakt machte am Mittwochvormittag Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die die Leitlinien ihrer Bundesregierung skizzierte. Die Minister stellten dann nacheinander die konkreten Ziele vor, die sie in ihren Häusern erreichen wollen. Der heutige Freitag stand ganz im Zeichen von Verkehr, Umwelt, Bau und Forschung.

Verlängerung von Bundeswehrmandaten
In zwei namentlichen Abstimmungen hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag Bundeswehrmandate verlängert. Zum einen wurde die Mission „Active Fence“ bis zum 31. Januar 2015 verlängert, bei der Flugabwehrraketen bei unserem NATO-Partner Türkei stationiert sind. Diese dienen dem Schutz vor eventuellen Angriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Zum anderen haben wir die Mission „Active Endeavour“ bis zum 31. Dezember 2014 verlängert. Es können bis zu 500 deutsche Soldaten im Rahmen der Terrorismusabwehr auf dem Mittelmeer eingesetzt werden. Das Einsatzgebiet deutscher Soldaten beschränkt sich dabei weitestgehend auf die Seeraumüber-wachung und den Lagebildaustausch.