Berliner Vogelperspektive

07.08.2014, 14:00 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 7. August 2014
 Im zweiten Brief aus Berlin in der Sommerpause dreht es sich vor allem um das Pressegespräch, den Bundeshaushalt 2015 und das Schwerpunkt-Kita-Programm.


Pressegespräch in Heukewalde



Auch in diesem Jahr fand wieder das traditionelle Pressegespräch mit lokalen Redakteuren statt. Im Landgasthof Heukewalde kamen neben deftigem Essen Themen wie z.B. die geplante Pkw-Maut, der Bau der B7, die Änderungen bei den Lebensversicherungen und der Rente sowie der neue Bundeshaushalt auf den Tisch.

Kreiszeltlager der Jugendfeuerwehren



Eine feste Institution ist das Kreiszeltlager der Jugendfeuerwehren in Pahna. Da war es mir wichtig, auch in diesem Jahr vorbeizuschauen.

Ausblick
Am 29. August steht die Sommertour der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks an, die auf dem Wismut-Gelände in Ronneburg und am Teersee in Rositz Halt macht. In Berlin kann ich dann am 3. September eine rund 30-köpfige Besuchergruppe der Kreisvolkshochschule Greiz in Berlin begrüßen. Ich freue mich darauf.

Bundeshaushalt 2015
Nach dem Beschluss des Bundeshaushalts für 2014 steht nun der Prozess für den nächsten Haushalt an. Nach der Sommerpause wird der Deutsche Bundestag den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 im parlamentarischen Verfahren behandeln.
Der Entwurf des Haushalt hat ein Volumen von 299,5 Mrd. € haben. Das sind 3 Mrd. € mehr als im Jahr 2014. Dennoch steht zum ersten Mal seit 1969 die schwarze Null: Es soll keine Neuverschuldung mehr geben.
Im Haushalt sind 26,1 Mrd. € für Investitionen vorgesehen. Die Investitionen im Verkehrsbereich steigen weiter an. Von 10,22 Mrd. € in 2013 wächst der Beitrag über 10,46 Mrd. € in 2014 auf 10,81 Mrd. € in 2015.
Die Städtebauförderung, die im Haushalt 2014 auf 700 Mio € erhöht wurde, soll auf dieser Höhe verstetigt werden. Daher sind auch für 2015 700 Mio. € im Entwurf vorgesehen.
Durch Unterstützungsleistungen beim Bafög, bei den Hochschulen und in der Kinderbetreuung werden die Länder und Kommunen um 6 Mrd. € entlastet.

Neun Kindertagesstätten in den Landkreisen Greiz und Altenburger Land bekommen Geld vom Bund
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verlängert die Initiative „Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ um ein weiteres Jahr. Bis Ende 2015 werden nochmals 100 Millionen Euro für 4.000 Schwerpunkt-Kitas im gesamten Bundesgebiet zur Verfügung gestellt.
Im Landkreis Greiz kommen gleich sieben Kindertagesstätten – Kita „Waldspatzen“ in Berga, Integrative Kita „Juri Gagarin“ und Kita „Käte Duncker“ in Greiz, Integrative Kita Freundschaft in Weida, Integrative Kita „Pusteblume“; Kita „Freundschaft und Kita „Sonnenschein“ in Zeulenrode-Triebes – in den Genuss der Förderung von 25.000 Euro pro Jahr für Einzelkitas und 50.000 Euro für Einrichtungsverbünde. Die Kindertagesstätten „Zwergenland“ und „Am Spielplatz“ aus Altenburg profitieren im Altenburger Land von der Förderung.
Das Geld wird in die sprachliche Bildung und damit in die qualitative Weiterentwicklung der Kinderbetreuung investiert. Diese Initiative ist ein wichtiger Schlüssel, um Kindern von Beginn an gleiche Bildungschancen zu ermöglichen.

Bundestag ermöglicht Jugendlichen ein High School Jahr
Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahre bekommen eine außergewöhnliche Chance. Denn sie können das amerikanische Lebensgefühl für ein Jahr selbst an einer High School erfahren. Für das Austauschjahr 2015/2016 kann man sich noch bis zum 12. September bewerben. Weitere Informationen gibt es unter www.bundestag.de/ppp.
Damit so ein Austausch auch funktioniert, bedarf es aber auch guter Gastfamilien. Hierfür kann man sich bei der Initiative Youth for understanding melden. Weitere Informationen hierzu gibt es unter www.yfu.de/gastfamilie-werden.