Berliner Vogelperspektive

17.01.2014, 16:00 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 17. Januar 2014
In der ersten Sitzungswoche 2014 stand die Ausschusskonstituierung der ständigen Ausschüsse der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages im Vordergrund. Doch es gab noch einen bunten Strauß an Themen. Lesen Sie selbst.


Ständige Ausschüsse konstituiert
Am Mittwoch haben sich die 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert. Ich wirke als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit. Als stellvertretendes Mitglied gehöre ich dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur an. Die Trennung des Baubereichs vom Verkehr bedauere ich sehr. Aber ich werde es mit dem Verkehrsbereich genauso halten wie mit der Landwirtschaft bisher: Das Interesse bleibt.

Mitglied in der deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates
Eine gänzlich neue und spannende Aufgabe wartet auf mich als stellvertretendes Mitglied in der deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dort arbeiten Vertreter der 47 Parlamente der Mitgliedsstaaten des Europarates zusammen. Dem Europarat gehören also mehr Staaten an als der Europäischen Union. Aufgabe der parlamentarischen Versammlung ist, die Zusammenarbeit zwischen europäischer Ebene und nationalen Parlamenten zu vertiefen.
Weitere Informationen findet man unter folgendem Link: http://hub.coe.int/de/.

Gesprächsrunde zum Infrastrukturfonds

Gemeinsam mit meinem Kollegen Arnold Vaatz (2. v.r.) habe ich ein Gespräch mit Richard Solf (l.) und Thomas Petersen (r.) zum Infrastrukturfonds geführt.

Bürgersprechstunden
In der kommenden Woche finde wieder Bürgersprechstunden in vier Büros statt:
20. Januar 2014
09.00-10.00 Uhr: August-Bebel-Straße 25, Greiz
10.30-11.30 Uhr: Aumaische Straße 35, Zeulenroda

21. Januar 2014
13.00-14.00 Uhr: Friedrich-Ebert-Straße 3, Altenburg
14.30-15.30 Uhr: Eisenbahnstraße 4, Schmölln
Ich bitte jedoch um vorherige Anmeldung über mein Büro in Ronneburg.

Adressverzeichnis der Thüringer Landesgruppe
Meine Thüringer CDU-Kollegen und ich bearbeiten in unseren Ausschüssen die unterschiedlichsten Themen. Damit Sie einen Überblick über Themen und Ansprechpartner bekommen, können Sie unter folgendem Link ein Aufgaben- und Adressverzeichnis abrufen: http://www.lgth.de/ueber-uns/. Das Dokument ist aber auch diesem Brief angehängt.



OECD-Studie Pisa 2012: Schulische Bildung in Deutschland besser und gerechter
Wir haben im Plenum die erfreulichen Ergebnisse der fünften PISA-Studie der OECD debattiert. Nach dieser Studie liegen die geprüften deutschen Schüler klar über dem internationalen Durchschnitt.

Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission
Für 2014 hat die Europäische Kommission vier vorrangig zu behandelnde Themen benannt. Neben der Wirtschafts- und Währungsunion stehen Initiativen zur Förderung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung im Vordergrund. Der dritte Aspekt ist die Sicherheits- und Justizpolitik. Schließlich wird die Kommission eine außenwirtschaftliche und außen-politische Handlungsagenda vorlegen.

Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Im 54. Jahresbericht vermeldet der Wehrbeauftragte für das Jahr 2012 rund 4.300 Eingaben. Diese Zahl wird als Ausdruck vieler Probleme gesehen, die unsere Soldatinnen und Soldaten belasten. Gerade bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss noch viel getan werden.