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11.05.2012, 16:57 Uhr
Barrierefreiheit im Verkehrssektor und Wohnungsbau voran bringen
„Wir müssen gleichwertige Bedingungen für jeden schaffen“, sagt der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel. Als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion hatte er in dieser Sitzungswoche in Berlin einen großen Part bei der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Thema „Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen“ abzudecken. Hierzu Volkmar Vogel:
Selbstbestimmte Mobilität inner- und außerhalb der vier Wände sind wichtig für jeden. Deshalb wollen wir in den Bereichen Mobilität und Wohnen die richtigen Bedingungen gestalten. Barrierefreiheit muss auf den verschiedensten Gebieten weiter vorangetrieben werden.

Im Bereich Verkehr spielen barrierefreie Zonen zum Beispiel bei der geplanten Überarbeitung des Personenbeförderungsgesetzes eine zentrale Rolle. Es geht um mehr gute Zugänge und ausreichend Stellplätze für Rollstuhl-Fahrer. Hierbei bedarf es abgestimmter europäischer Regeln. Diese erarbeiten wir derzeit gemeinsam mit Verbänden, Verkehrsunternehmen und Herstellern.

Auch wenn es in den S-Bahn-Netzen der Großstädte und bei zwei Dritteln der Bahnhöfe bereits gute, gleichwertige Bedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung gibt, müssen wir den Dialog zwischen Menschen mit besonderen Bedürfnissen und ihren Verbänden weiter stärken. Nur so finden wir einen realisierbaren und guten Konsens, der sowohl den Bedürfnissen der Menschen als auch den wirtschaftlichen und technischen Möglichkeiten gerecht wird.

Im Bereich Wohnen müssen wir unsere Städte und Orte verstärkt auf die Bedürfnisse einer alternden Bevölkerung einrichten. Beste Grundlage hierfür bietet das erfolgreiche KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“. Dieses wird seit diesem Jahr in der Darlehensvariante als Eigenmittel-Programm fortgeführt. Allein bis Ende 2011 sind dank diesem bundesfinanzierten Programm über 82.000 Wohnungen altersgerecht umgebaut worden.


Hintergrund:
Seit dem 26. März 2009 gilt die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie ist für alle Unterzeichner verbindlich. Deutschland hat die Konvention als einer der ersten Staaten unterzeichnet. Das deutsche Recht genügt bereits heute den Anforderungen. Schon 2002 ist das Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten. Damit wurde die Grundlage für eine umfassende barrierefreie Umweltgestaltung geschaffen. Die Koalitionspartner haben sich im Koalitionsvertrag auf einen Aktionsplan verständigt, der über 200 Maßnahmen beinhaltet, um die bestehende Lücke zwischen der Rechtslage und der Praxis zu schließen. Diesen Plan beschloss das Bundeskabinett im Juni 2011.