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25.09.2020, 12:46 Uhr
Hochkarätige Runde auf dem Bundespolizeirevier Gera
Am Donnerstag besuchte Volkmar Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, das Revier der Bundespolizei in Gera. Neben André Hesse, Präsident der Bundespolizeidirektion Pirna, mit Team waren auch Torsten Röser, Leiter der für den Freistaat zuständigen Bundespolizeiinspektion Erfurt mit dem verantwortlichen Dienstgruppenleiter Marcus Stelzer sowie weiteren Mitarbeitern nach Gera gereist. 
© Büro Volkmar Vogel
Besonders lag Volkmar Vogel u.a. die Organisation der Durchsetzung der Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr am Herzen. „Bis zu 4.000 Reisende täglich ermahnt die Bundespolizei in Zügen und auf Bahnhöfen zum Tragen einer Maske“, erfuhr Volkmar Vogel und ergänzt: „Das ist ein erheblicher Mehraufwand für die Kolleginnen und Kollegen.“ Die Bundespolizei unterstützt als Bahnpolizei die Landesbehörden umfassend bei der Durchsetzung des Infektionsschutzgesetzes, obwohl dies nicht in ihren eigentlichen Zuständigkeitsbereich fällt. Weder das Bahnpersonal, noch die Bundespolizei dürfen gegenüber den sogenannten Maskenverweigerern Bußgelder verhängen. Dies ist vielmehr Aufgabe der Länder. Indem die Bundespolizisten jedoch die Daten der „Maskenverweigerer“ aufnehmen, ermöglichen sie es den Landesbehörden, Verstöße zu ahnden. Zudem können uneinsichtige Personen durch die Eisenbahnverkehrs-unternehmen von der Weiterfahrt ausgeschlossen werden. Hierbei unterstützt die Bundespolizei auf Anforderung und zur Durchsetzung des Hausrechts. Während der Pandemie sank die Zahl der Flugpassagiere auch in Erfurt-Weimar, so konnten die Einsatzkräfte flexibler als Bahnpolizei eingesetzt werden.

Die Personaldecke ist dünn: Zwar konnte die Bundespolizeiinspektion Erfurt seit Beginn des Jahres 2019 mehr Beamte einstellen. Doch noch immer sind nicht alle Stellen besetzt. Da die Bundespolizisten mitunter am Flughafen Erfurt-Weimar  unterstützen oder bei anderen Schwerpunkteinsätzen benötigt werden, bedeute dies, dass Reviere, wie das in Gera, vorübergehend nicht besetzt sind.  Hier kann Volkmar Vogel Besserung versprechen: „Die Bundespolizei setzt ihre Ausbildungsoffensive auf hohem Niveau fort – ab September 2021 sogar an zwei neuen Ausbildungsstätten. Das ist auch notwendig. Denn von 2015 bis zum Ende der Legislaturperiode wird die Bundespolizei um insgesamt 12.500 Stellen verstärkt.“

Sorge bereitet Staatssekretär Vogel die anhaltende Gewaltanwendung gegenüber Polizeivollzugsbeamten, auch wenn diese nach Angaben der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Pirna im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr 2019 um rund 20 Prozent zurückging und zudem nur selten Beamte verletzt werden. Der Einsatz von Bodycams seit April in der Bundespolizeiinspektion Erfurt ist hier vielversprechend. Erste Erfahrungen zeigen, dass insbesondere in kritischen Situationen bereits das Einschalten der Bodycams zu einer spürbaren Deeskalation der Situation beiträgt. Zudem wurden zu Beginn des Jahres 2020 die robuste Ausstattung der Kontroll- und Streifenbeamten in Thüringen verbessert.
Volkmar Vogel sagt: „Mit einem deutlichen Personalzuwachs sowie moderner Ausrüstung wird die Bundespolizei in Zukunft noch mehr Präsenz zeigen können. Nicht nur – aber auch in Ostthüringen.“

Die Bekämpfung der Pandemie sieht Volkmar Vogel als gesamtgesellschaftliche Aufgabe: „Gegen Corona kommen wir nur gemeinsam an. Das gilt sowohl für jeden einzelnen Bürger, indem er sich an die Infektionsschutzmaßnahmen hält, als auch für die Durchsetzung durch die Polizeibehörden auf Bundes- und Landesebene und im öffentlichen Personenverkehr durch die Verkehrsunternehmen, die durch die Maskenpflicht das Vertrauen ihrer Fahrgäste zurückgewinnen.“

Hintergrund:
Mit ihren bundesweit mehr als 50.000 Beschäftigten, von denen mehr als 40.000 voll ausgebildete Polizeivollzugsbeamte sind, leistet die Bundespolizei einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der inneren Sicherheit in Deutschland und in Europa. Die Bundespolizei nimmt umfangreiche und vielfältige polizeiliche Aufgaben wahr. Dazu gehören neben dem Schutz des Streckennetzes der Bahn sowie der Bahnhöfe und der Luftsicherheit auch der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes, der Schutz von Verfassungsorganen des Bundes sowie die Unterstützung von Bundesbehörden und Länderpolizeien.

Die Bundespolizisten des Geraer Reviers schützen in erster Linie die Bahnanlagen in Ostthüringen sowie die Flughäfen Altenburg-Nobitz und Gera-Leumitz. Seit der Neuorganisation der Bundespolizei im Jahr 2008 untersteht das zur Inspektion Erfurt gehörende Revier der Direktion Pirna. Diese wiederum ist zuständig für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.