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07.04.2020, 13:21 Uhr
Volkmar Vogel: „Baubranche ist Konjunkturlokomotive“
Die Corona-Pandemie wirkt sich massiv auf das Wirtschaftsleben aus: Zur Förderung von Bau und Handwerk hat das Bundesinnenministerium zwei Erlasse herausgegeben. „Ziel ist es, Arbeitsplätze zu erhalten, ohne die Gesundheit der Arbeitnehmer zu gefährden“, so Volkmar Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Das gilt besonders für die Bauwirtschaft als treibende Kraft - jetzt und in der Zeit danach.“
Der Bund hat Vorbildfunktion und führt deshalb - in Einklang mit Gesundheits- und Arbeitsschutz - seine Baumaßnahmen fort. Zudem werden laut Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Rechnungen schneller beglichen und Abschlagszahlungen erfolgen, auch wenn Schlussrechnung noch nicht geprüft ist. Wichtig auch, so Volkmar Vogel: „Die Auftragsvergabe geht weiter, um auf längere Sicht Brüche zu vermeiden. Nur so können später, wenn sich die Situation beruhigt hat, auch Aufträge für Bau und Handwerk ausgelöst werden.“
 
Der CDU-Baupolitiker Vogel sagt: „Die Bauwirtschaft ist eine wichtige Konjunkturlokomotive, in der auch in schwierigen Zeiten viele Menschen Beschäftigung finden. Gerade jetzt, wo pandemiebedingt zahlreiche Branchen darniederliegen, läuft es in der Baubranche vielerorts noch.“ So wie der Bund, appelliert Volkmar Vogel, sollen auch die Länder und Kommunen die Bauwirtschaft unterstützen.
 
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat das Innenministerium Stellung zu den derzeit drängendsten bauvertraglichen und vergaberechtlichen Fragen bezogen. So wurde im Erlass auch klargestellt, dass die Corona-Pandemie im Einzelfall den Tatbestand der höheren Gewalt auslösen kann. Dies betrifft u.a. Bauverzögerungen sowie Schadens- und Entschädigungsansprüche.
 
Detaillierte Informationen zu den bauvertraglichen und vergaberechtlichen Aspekten finden Sie auf der Website des Bundesinnenministeriums.
 

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