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26.10.2019, 08:07 Uhr
Städtebauförderung 2020: Mehr Geld für Wohnungsumbau
Die Förderung für Rückbau und Aufwertung von Wohnraum in den neuen Ländern wurde in der Vereinbarung zur Städtebauförderung 2020 um 40 Euro auf 110 Euro pro Quadratmeter deutlich erhöht.
"Damit helfen wir den Akteuren am Wohnungsmarkt im Osten“, sagt Volkmar Vogel, Bundestagsabgeordneter aus Ostthüringen.

„Indem wir die Rückbau- und Aufwertungspauschaule für die neuen Länder deutlich angehoben haben, ermöglichen wir es den kommunalen, genossenschaftlichen und privaten Markteilnehmern, Wohnungen, die nicht mehr dem Standard entsprechen, abzureißen, das Umfeld entsprechend umzugestalten und gleichzeitig Wohnungen auf den neuesten Stand zu bringen“, so der CDU-Politiker Volkmar Vogel.
Bund und Land übernehmen die Förderung jeweils hälftig. Die Förderung stammt aus dem ehemaligen Programm Stadtumbau Ost, dass nun im Schwerpunkt „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ aufgeht.

Der Instrumentenkasten der Städtebauförderung wurde insgesamt umgestaltet   wie im Koalitionsvertrages vereinbart. Es wird künftig drei Schwerpunkte geben: Das Programm „Lebendige Zentren“ mit einem Volumen von 300 Mio. Euro, das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ mit 200 Mio. Euro und das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, zudem auch der Stadtumbau gehört, mit 290 Mio. Euro. Zudem sind große Umschichtungsmöglichkeiten zwischen den Programmen sind vorgesehen.
Volkmar Vogels Fazit: „Weniger Bürokratie und mehr Flexibilität   so stellen wir sicher, dass die Mittel in ihrer vollen Breite genutzt werden können, um regional unterschiedliche städtebauliche Mängel zu beseitigen bzw. Stärken zu fördern.“

HINTERGRUND
•    Struktur der Städtebauförderung 2020
Das Programm „Lebendige Zentren“ (300 Mio. Euro) beinhaltet im Wesentlichen die Programminhalte der ehemaligen Programme „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ sowie „Städtebaulicher Denkmalschutz“. In Anknüpfung an das vormalige Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ hat es aber vor allem die Entwicklung von Ortskernen und Zentren, insbesondere zur Sicherung der Daseinsvorsorge im Blick.
Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (200 Mio. Euro) entwickelt das Programm „Soziale Stadt“ fort. Im Fokus steht der soziale Zusammenhalt, insbesondere durch Stärkung von Bildung und generationenübergreifenden Angeboten sowie die Integration aller Bevölkerungsgruppen in Stadt und Land.
Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (290 Mio. Euro) enthält die bisherigen Förderinhalte des Programms „Stadtumbau“, geht jedoch im Sinne des Wachstums und nachhaltiger Erneuerung von Quartieren darüber hinaus, insbesondere durch Unterstützung des Wohnungsbaus und durch Klimafolgenanpassungen.

•    Rückbau- und Aufwertungspauschale (Art. 5 Abs. (5))
Die neuen Länder können bei der Förderung des Rückbaus im Rahmen des Programms Wachstum und nachhaltige Erneuerung zu einem jeweiligen Bundes- und Landesanteil von bis zu 50 v. H. der förderfähigen Kosten einsetzen.
Details dazu regeln die Länder in ihren Förderungsrichtlinien. Es gelten folgende Eckwerte: Gewährt wird ein Zuschuss je Quadratmeter rückgebauter Wohnfläche bis zur Höhe der nachgewiesenen Kosten. Der Bund beteiligt sich an der Finanzierung des Zuschusses mit bis zu 55 Euro je Quadratmeter. Ein höherer Anteil des Bundes ist zulässig, wenn deutlich überdurchschnittliche Rückbaukosten anfallen.