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18.03.2016, 13:07 Uhr
Bundesverkehrswegeplan 2030 Bürger reden mit: Am 21. März startet Öffentlichkeitsbeteiligung für Verkehrsprojekte
„Ab Montag, den 21. März haben Bürger und Institutionen erstmalig die Möglichkeit, Einfluss auf die in dieser Woche bekannt gegebenen 2000 Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 auszuüben“, informiert der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel.

„Mit diesem neuen, breiten Beteiligungsverfahren sollen die Bürger frühzeitig in die großen Aus- und Neubauvorhaben vor Ort eingebunden werden“, sagt der Länderberichterstatter des Freistaates Thüringen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP).
Insgesamt sechs Wochen lang haben die Bürger Gelegenheit, den Entwurf des BVWP 2030 sowie den dazugehörigen Umweltbericht online auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums (www.bmvi.de) einzusehen. Dort bekommt jeder über das Projektinformationssystem PRINS Einblick in die einzelnen Projektdossiers samt bisheriger Bewertungsergebnisse für jede Baumaßnahme.

„Wenn die Stellungnahmen der Bürger ausgewertet sind, wird die Bundesregierung im Juli im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan beschließen“, so Volkmar Vogel zum weiteren zeitlichen Ablauf. Danach werden die sogenannten Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Bundestag eingebracht und dort im Oktober und November von den Politikern im Verkehrsausschuss im Detail beraten.