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05.03.2015, 17:33 Uhr
Bund entlastet Kommunen mit zusätzlichen 1,5 Milliarden Euro in 2017
Gute Neuigkeiten für Ostthüringen: Das Altenburger Land und der Landkreis Greiz können sich 2017 gemeinsam auf weitere 2,85 Millionen Euro vom Bund einstellen.

„Wir halten unsere Versprechen und werden die Kommunen bei den anstehenden Zukunftsaufgaben weiter finanziell entlasten“ sagt der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel.

Für beide Landkreise im Wahlkreis des CDU-Politikers heißt dies konkret:
• Der Landkreis Greiz wird anstatt der rund 834 Tausend Euro in 2017 nun mit gut 2,09 Millionen Euro vom Bund entlastet.
• Daneben kann das Altenburger Land an Stelle der etwa 1,07 Millionen Euro für 2017 von mehr als 2,67 Millionen Euro aus dem Bundeshauhalt im übernächsten Jahr profitieren.

„Die aktuelle Ankündigung aus dem Finanzministerium ist ein klares Signal: Wir lassen die Kommunen nicht im Regen stehen. Neue Investitionen in Infrastruktur, Wohnen und Bildung sind dringend notwendig - hierbei brauchen die Kommunen unsere Unterstützung“, betont Volkmar Vogel.


Hintergrund:
Bereits jetzt erhalten die Kommunen von 2015 bis 2017 jährlich eine Milliarde Euro an zusätzlicher Entlastung durch den Bund. Für das Altenburger Land bedeutet dies in den nächsten drei Jahren weit mehr als eine Millionen Euro an zusätzlicher Entlastung pro Jahr. Der Landkreis Greiz kann im selben Zeitraum mit rund 834 Tausend Euro mehr an Bundesmitteln jährlich rechnen. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilt, kommt die Hälfte des geplanten zehn Milliarden Euro-Investitionspaketes direkt den Kommunalhaushalten zugute. Mit 3,5 Milliarden Euro wird ein Sondervermögen für finanzschwache Kommunen eingerichtet, das bis 2018 laufen soll. Die übrigen 1,5 Milliarden Euro werden den Kommunen 2017 als zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt.