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29.01.2015, 15:57 Uhr
Evaluierung stellt Weichen für Stadtanpassung
 Die Stadtumbau-Programme Ost und West werden derzeit evaluiert. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel regt an, sie in einem bundesweiten, flexiblen Programm zur Stadtanpassung fortzuschreiben, das den unterschiedlichen regionalen Gegebenheiten gerecht wird. 

"Lebenswerte Städte und Gemeinden sind das Ziel unserer Stadtentwicklungspolitik", sagt der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel. "Wohnraum und Wohnumfeld müssen an die geänderten Bedürfnisse ihrer Bewohner angepasst werden. Dazu zähle ich Modernisierung und altersgerechten Umbau von Wohnungen, energetische Sanierung sowie die Stärkung der sozialen Infrastruktur der Kommunen. Um das Wohnumfeld attraktiv zu halten und die Wirtschaftlichkeit zu sichern, müssen wir in einigen Regionen zudem weiterhin Wohnungen zurückbauen."

"Die Stadtumbauprogramme Ost und West laufen 2016 aus, in diesem Jahr werden sie evaluiert", sagt Vogel. "Mit einem Volumen von zusammen 210 Mio. Euro jeweils für 2014 und 2015 sind sie die größten Programme der Städtebauförderung des Bundes. Bereits der Bund-Länder-Bericht der Bundesregierung zum Programm Stadtumbau Ost im Jahr 2012 hatte gezeigt, dass in diesem Bereich neue Herausforderungen bevorstehen. Die Bevölkerungszahl nimmt in vielen Teilen der Bundesrepublik weiter ab und der Anteil von Senioren zu. Gleichzeitig beklagen wir in einzelnen Regionen einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum."

Angesichts des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels, regt Vogel an, Stadtumbau Ost und West 2017 durch ein bundesweit einheitliches und inhaltlich aufgewertetes Programm zu ersetzen. So wurde es auch im Koalitionsvertrag vereinbart.

Der Wohnungspolitiker ist überzeugt: "Die Schrumpfung und Alterung der Bevölkerung ist kein ostdeutsches Problem, es betrifft genauso Teile Nord-, Mittel- und Süddeutschlands. Hier bringt uns nur eine regionalspezifische Betrachtung weiter nicht die Unterscheidung nach Himmelsrichtung. Die Folgen demografischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen unterscheiden sich von Region zu Region und manchmal sogar von Ort zu Ort. Ich bin überzeugt, dass die Evaluierung zeigen wird: Wir brauchen ein flexibles Programm, dass es den Kommunen ermöglicht individuelle Lösungen zu finden."

"Überspitzt gesagt: Die Zeit ist vorbei, wo wir uns auf das "Schlagen von Sichtschneisen" in Großwohnanlagen bzw. den Abriss ganzer Siedlungen konzentrierten", sagt Vogel. "Hohe Bevölkerungsverluste und geänderte Anforderungen an Wohnungen hatten nach der Wende vielerorts zu Leerstand geführt und diese Ausrichtung notwendig gemacht. Es ist uns wichtig, den Aufwertungsprozess in den Innenstädten und Ortskernen fortzusetzen und auch bessere Angebote für Kleinvermieter und Selbstnutzer zu machen." Der CDU-Politiker weiß aber auch: "In Ballungsgebieten sind qualitativ hochwertige, industriell gefertigte Wohneinheiten unerlässlich, um auch zukünftig kostengünstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Die im 20. Jahrhundert in Ost wie West errichteten Siedlungen bieten hierfür ein enormes Potenzial. Die Erneuerung und Weiterentwicklung dieser Bestände ist mit hohen Investitionen verbunden, deren Förderung wir ebenfalls nicht aus den Augen verlieren dürfen."

"Um die künftigen Anforderungen an die Stadtanpassung zu meistern, müssen Bund, Länder, Kommunen und die Bau- und Wohnungswirtschaft an einen Tisch. Auch wenn das Nachfolgeprogramm voraussichtlich erst nach der Bundestagswahl 2017 beschlossen werden wird, sollten wir uns bereits jetzt damit befassen."