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20.09.2016, 11:00 Uhr
Vogel: Arbeit und dezentrale Unterbringung fördern Integration
„Residenzpflicht und Wohnsitzauflage sind notwendig für eine erfolgreiche Integrationsarbeit und tragen zudem zu einer fairen Lastenverteilung innerhalb Deutschlands bei“, sagt der Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel aus Ostthüringen. Ausgenommen davon sind Menschen, die einen Job bzw. einen Ausbildungs- oder Studienplatz haben. Vogel ist überzeugt: „Der beste Weg zur Integration ist Arbeit.“
Aus Gesprächen mit Vertretern der Ostthüringer Migrationsberatung von Diakonie und Caritasverband weiß der Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel: „Migranten brauchen intensive und langfristig angelegte Begleitung, um sich einzuleben. Diese ist jedoch nur zu leisten, wenn die Menschen längerfristig an einem Ort bleiben. Abgebrochene Integrations- und Deutschkurse sind Geldverschwendung.“

Anfang August trat das Bundesintegrationsgesetz in Kraft. Damit gilt rückwirkend zum 1. Januar eine dreijährige Residenzpflicht für Flüchtlinge. Früher konnte ein anerkannter Flüchtling seinen Wohnsitz frei wählen. Nun müssen sich Flüchtlinge die ersten drei Jahre in dem Bundesland aufhalten, in dem in dem sie während ihres Asylverfahrens gelebt haben. Andernfalls verlieren sie den Anspruch auf soziale Unterstützung. Dies gilt nicht für Asylbewerber, die einen Arbeits- oder Studienplatz gefunden haben. „Das war mir wichtig, denn Arbeit ist der Schlüssel zu erfolgreicher Integration“, sagt Vogel. Über den Sinn der rückwirkenden Residenzpflicht lasse sich streiten, räumt er ein, doch im Wesentlichen sei dieser Schritt richtig gewesen. „Es kann nicht sein, dass Herkunftskommunen Geld für Integrationsleistungen für Flüchtlinge erhalten, die längst weitergezogen sind. Zudem sind die großen Städte damit auf Dauer schlicht überfordert.“

Dezentrale Unterbringung im Fokus

Die gesetzlichen Regelungen für die Verteilung der Flüchtlinge unter den Bundesländern sind klar. Nun wird diskutiert, nach welchen Kriterien wiederum anerkannte Flüchtlinge zwischen den Kommunen verteilt werden. Der Bund hat den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, entsprechende Regelungen einzuführen. Auch in der rot-rot-grünen Koalition im Freistaat wird noch heftig debattiert.
„Ich bin überzeugt, dass die Wohnsitzauflage die Integration erleichtert“, so Vogel. „Zudem erhalten die Kommunen damit Planungssicherheit. Sozialverbände wie zum Beispiel Caritas und Diakonie, die Integrationsarbeit leisten, können ihre ohnehin knappen Ressourcen zielgerichtet einsetzen.“
Im Sinne einer guten Eingliederung liegt dem Baupolitiker Vogel auch die dezentrale Unterbringung am Herzen. „Mit der Wohnsitzauflage ließe sich das regeln“, erklärt er. „Es muss nicht sein, dass alle Flüchtlinge in einigen Wohnblöcken untergebracht werden. Sonst droht das Entstehen von Parallelgesellschaften.“
Noch diesen Herbst wird der Bundespolitiker mit dem Caritasverband in Altenburg und der Diakonie in Gerau zu vertiefenden Gesprächen zusammenkommen. Vogel sagt: „Nur wenn wir wissen wo der Schuh drückt, können wir in Berlin die Weichen richtig stellen.“