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06.02.2018, 09:47 Uhr
Bahnstrecke Weimar – Gößnitz: Mit vereinfachtem Planungsrecht schneller ans Ziel
Der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Schienenverbindung zwischen Weimar und Gößnitz sind überfällig. „Erfolgreiche Koalitionsverhandlungen könnten das Vorhaben beschleunigen“, sagt Volkmar Vogel, Bundestagsabgeordneter aus Ostthüringen.

Der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Schienenverbindung zwischen Weimar und Gößnitz sind überfällig. „Erfolgreiche Koalitionsverhandlungen könnten das Vorhaben beschleunigen“, sagt Volkmar Vogel, Bundestagsabgeordneter aus Ostthüringen.

Der Bau- und Verkehrsexperte Vogel sagt: „Bisher muss vor Baubeginn ein planrechtliches Verfahren durchgeführt werden, welches sich über Jahre hinziehen kann. Wäre statt des üblichen Planfeststellungsverfahrens lediglich ein weniger umfangreiches Plangenehmigungsverfahren notwendig, könnte viel Zeit gespart werden und die Bauarbeiten an der Mitte-Deutschland-Verbindung könnten eher beginnen. Das wäre langfristig auch für die Elektrifizierung der Strecke Gera – Zeitz – Leipzig interessant.“

Union und SPD haben sich bereits in den Sondierungen auf ein Planungs- und Baubeschleunigungsgesetz geeinigt. Das soll es ermöglichen, Großprojekte deutlich schneller zu realisieren, vor allem durch die Verkürzung von Planungswegen, aber auch durch die Reduzierung möglicher Klageinstanzen.

Verfahrensverkürzungen gab es schon einmal. Vogel weiß: „In den Jahren nach der deutschen Wiedervereinigung haben wir mit dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz hervorragende Erfahrungen gemacht. Die Planungszeit für den Infrastrukturausbau in den neuen Bundesländern konnte so zum Teil um 75 Prozent reduziert werden.“