17. Wahlperiode (2009-2013)
8. Juli 2010: Rede im Deutschen Bundestag zur Erleichterung des Erwerbs des Zweiradführerscheins

Deutscher Bundestag - 17. Wahlperiode - 55. Sitzung (zu Protokoll)

TOP 23 - Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern
(Drucksachen 17/1574, 17/2456)


Volkmar Vogel (Kleinsaara) (CDU/CSU):

Ich möchte Sie um Ihre Zustimmung für den Antrag der Koalitionsfraktionen „Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern“ bitten.

Mit diesem Antrag soll ermöglicht werden, dass Jugendliche statt mit 16 Jahren bereits mit 15 den sogenannten Mopedführerschein erwerben; offizielle Bezeichnung: Führerschein der Klasse AM. Damit haben sie die Berechtigung, Zweiräder bis 50 ccm Hubraum bei einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 km/h zu führen. Besonders in ländlich geprägten Gebieten ist die individuelle Mobilität von entscheidender Bedeutung. Denn der nächste Einkaufsladen ist selten fußläufig erreichbar, der nächste Fußballverein ist mehrere Kilometer entfernt, und der Schulkamerad oder die Freundin wohnt weit entfernt. Es ist auch meist nicht so wie hier in Berlin, das man nur zehn Minuten auf den nächsten Bus warten muss.

Aber für die Stadt und das Land gilt gleichermaßen: Nur wer individuell weite Strecken zurücklegen kann, kann auch die von der Arbeitswelt geforderte Flexibilität an den Tag legen.

Mein erster Gedanke bei diesem Antrag war, dass wir dadurch den jungen Auszubildenden unterstützen, eine weit entfernte und durch öffentliche Verkehrsmittel nur beschwerlich zu erreichende Ausbildung anzunehmen oder ganz einfach den Schulbesuch selbstständig zu organisieren.

In der DDR konnte man eine Mopedfahrerlaubnis bereits mit 15 Jahren erwerben, auch wenn man eher an die Erreichung den Arbeitsplatzes gedacht hat und weniger daran, den Jugendlichen mehr persönliche Freiheit zu geben.

Damit komme ich noch zu einem weiteren Argument: Die jungen Leute sollen die Möglichkeit haben, ihre Freunde und Vereine zu besuchen, wann immer sie es wollen. Ihre Selbstständigkeit und individuelle Freiheit soll gefördert werden, aber auch das Verantwortungsbewusstsein. An diesem Punkt möchte ich noch einmal deutlich machen, dass ich den Jugendlichen in unserem Land Vertrauen entgegenbringe, verantwortlich mit diesen neuen Möglichkeiten umzugehen. Das bedeutet auch Verantwortung für sich und andere. Besonders muss ihnen bewusst sein, dass sie zu den gefährdetsten Verkehrsteilnehmern gehören, wie alle, die ein Zweirad fahren, vom Mofa bis zum Bike.

Deshalb appelliere ich an die Jugendlichen, dass sie durch ihr eigenes Fahrverhalten am meisten zu ihrer eigenen Sicherheit beitragen können, dass sie mit der richtigen Kleidung, in Signalfarben und sturzsicher, ihr eigenes Leben retten können, dass ein fahrtüchtiges und nicht manipuliertes Moped der beste Garant für eine sichere Fahrt ist, dass einfach nur lebensmüde ist, ohne Helm zu fahren. Ich bin mir sicher, dass die Eltern, Freunde und Fahrlehrer in unserem Land nicht müde werden, diese ebenso einfachen wie fundamentalen Weisheiten immer wieder den jungen Fahrern zu vermitteln. Wenn die jungen Leute diese Regeln, gepaart mit einer guten Fahrausbildung, beherzigen, ist das Risiko gering, egal ob mit 15 oder 16.

Aufgrund dieser Argumente bitte ich Sie, dem hier vorliegenden Antrag, auch unter Berücksichtigung der positiven Beschlussempfehlung aus dem Verkehrsausschuss, zuzustimmen.