"Diäten" & Co.
Über die Diäten der Bundestagsabgeordneten gab und gibt es immer wieder Debatten und Aufregung. In der allgemeinen Berichterstattung darüber geht oft unter, was die Abgeordneten wofür verwenden können. Am 1. Januar 2015 werden die "Diäten" an die Besoldung der Bundesrichter angeglichen. Ab dem 1. Juli 2016 wird die Abgeordnetenentschädigung an die Erhöhung des Nominallohnindexes des Statistischen Bundesamtes angeglichen. Darin fließen die Bruttomonatslöhne aller abhängig Beschäftigten in Deutschland ein. Damit kann also auch die Abgeordnetenentschädigung sinken.

Gesetzestexte und Gerichtsurteile fordern, dass Abgeordnete eine Entschädigung erhalten, die sie unabhängig macht. Dies soll Bestechungstatbestände unwahrscheinlicher machen. Seit dem 1. Juni 2016 beträgt die Höhe der monatlichen Abgeordnetenentschädigung (im Volksmund "Diät") 9.327,21 Euro. Es gilt die oben erwähnte Kopplung an den Nominallohnindex. Die Abgeordnetenentschädigung ist selbstverständlich einkommensteuerpflichtig.

Hinzu kommt eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.305,46 Euro monatlich, die jährlich an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Diese Kostenpauschale dient zum Betrieb einer oderer mehrer Wahlkreisbüros. Dazu fallen beispielsweise Miete, Versicherung, Inventar und Porto. Außerdem muss von dieser Kostenpauschale die Zweitwohnung in Berlin bestritten werden, in der die Abgeordneten während der Sitzungswochen leben.

Um die immer komplexer werdenden Aufgaben der Gesetzgebung und der Kontrolle der Regierung zu bewältigen, haben die Abgeordneten eine monatliche Mitarbeiterpauschale von 20.391 Euro (Arbeitnehmerbrutto). Diese wird direkt vom Deutschen Bundestag an die Mitarbeiter ausgezahlt. Abgeordnete dürfen keine Verwandten anstellen.

Der Deutsche Bundestag stellt seinen Abgeordneten und dessen Mitarbeitern eingerichtete Büros zur Verfügung. Die Ausstattung für diese Büros (Büromaterial, Laptops + Zubehör, Schreibgeräte, Briefpapier) und mandatsbezogene Kosten für Mobilfunk und Festnetz werden aus einem jährlichen Sachmittelkonto von maximal 12.000 Euro bestritten. Diese wird den Abgeordneten jedoch nicht ausgezahlt. Stattdessen gehen sie in Vorleistung und lassen sich die Kosten dann nachträglich erstatten.

Noch detaillierter befinden sich diese Informationen auf der Homepage des Deutschen Bundestages.