Berliner Vogelperspektive
23.11.2017, 16:09 Uhr
 
Berliner Vogelperspektive vom 23. November 2017
Meine erste Vogelperspektive der neuen Wahlperiode ist da!



Volkstrauertag im Wahlkreis



Zum Volkstrauertag habe ich mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern der Stadt Gera und Mitgliedern des CDU Kreisverbandes Gera an der Gedenkveranstaltung der Stadt Gera auf dem Ostfriedhof teilgenommen.
Der Gedenktag an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft ist uns Mahnung, wohin solche Dinge führen. Er zeigt auch: Der Frieden ist eine Aufgabe, die nur alle Menschen gemeinsam erreichen können. Noch schwerer ist jedoch die Aufgabe, den erreichten Frieden zu bewahren. Dabei sind wir das den folgenden Generationen schuldig.



Bundeswehreinsätze
Der Deutsche Bundestag hat in seinen ersten beiden regulären Arbeitssitzungen auch über einige Bundeswehrmandate debattiert, die demnächst auslaufen und verlängert werden müssen. Die Vielzahl der Aufgaben macht deutlich, was unsere Soldaten im Ausland leisten. Dabei geht es bei den Missionen gegen Piraterie und auch gegen den sogenannten „Islamischen Staat“. Gleichzeitig ist die Bundeswehr aber auch unterwegs, um andere auszubilden, damit sie in ihren Staaten selbst die Ordnung aufrechterhalten können.

Regierungserklärung
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat in dieser Woche in einer Regierungserklärung zum Ergebnis des Europäischen Rats vom 22. Und 23. Juni Stellung genommen und einen Ausblick auf den G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg gegeben. Beim G20-Gipfel wird der Klimaschutz ebenso eine Rolle spielen wie die Entwicklungen in Afrika. Beim europäischen Rat waren Sicherheits- und Verteidigungspolitik zentrale Themen.

Erste Sitzungstage des Bundestags
Trotz aller Schwierigkeiten bei der Bildung einer stabilen Koalition, arbeitet der Deutsche Bundestag. So hat er am Dienstag einen Hauptausschuss, den Petitionsausschuss und den Ausschuss für Wahlprüfung, Geschäftsordnung und Immunität eingesetzt. Der Hauptausschuss nimmt vorübergehend die Aufgaben der Fachausschüsse wahr. In einer aktuellen Stunde haben wir über die geplanten Entlassungen bei Siemens diskutiert. Zudem war die vorzeitige Kreditrückzahlung Irlands an den IWF ein Thema im Plenum.