Berliner Vogelperspektive
30.06.2017, 14:59 Uhr
 
Berliner Vogelperspektive vom 30. Juni 2017
Nach der letzten Sitzungswoche in der aktuellen Wahlperiode gibt es nun meinen neuen Newsletter.



Gemeinsame Runde mit dem Wirtschaftsrat
Die CDU-Abgeordneten aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen trafen sich am Montagabend mit dem Wirtschaftsrat, um eine Bilanz über die Wirtschaftspolitik der abgelaufenen Wahlperiode zu ziehen und einen Ausblick auf die kommende Wahlperiode zu werfen.

PKM-Sommerfest
Der Parlamentskreis Mittelstand lud wieder zum Sommerfest und gerne war ich mit einem Unternehmer aus dem Wahlkreis vor Ort. In diesem Jahr war Uwe Klinger, Vorsitzender der Wohnungsbaugenossenschaft „Glück auf“ Gera auf meine Einladung hin in Berlin dabei. Wir kamen dort mit vielen Unternehmen aus anderen Regionen ins Gespräch.

BPA-Besuchergruppe in Berlin



Ein letztes Mal in dieser Wahlperiode begrüßte ich 50 Bürger aus dem Wahlkreis als meine Besucher in Berlin. Das Gespräch mit der Gruppe war interessant und hat Spaß gemacht.
Neben dem politischen Berlin konnten die Teilnehmer im strömenden Regen auch ihre eigene Wasserfestigkeit erproben. Ich hoffe, dass meine Gäste trotz des Regens die Fahrt genießen konnten.

Besuch aus den USA



Manchmal kommt der Besuch in Berlin auch von weiter her. So auch in dieser Woche. Lukas Wegerich, der erst vor kurzem von seinem Austauschjahr wieder nach Ostthüringen zurückgekehrt war, brachte in dieser Woche seine amerikanischen Gasteltern mit nach Berlin. Da war es mir eine Ehre, den Gasteltern und der Familie Wegerich den Deutschen Bundestag zu zeigen.

Infostände im Wahlkreis
Kommende Woche geht meine Sommertour weiter. So bin ich am Montag von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr in Gera auf dem Naumannplatz zu finden und jeweils von 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr am Dienstag in Schmölln (Markt), am Donnerstag in Weida (Markt) und am Freitag in Greiz (Markt). Ich freue mich auf das Gespräch und den Austausch mit den Bürgern vor Ort.



Bundeswehreinsätze
In dieser Woche haben wir im Deutschen Bundestag zwei Bundeswehrmandate verlängert. Mit der Mission UNIFIL wird die Bundeswehr weiterhin mit maximal 300 Soldaten die UN-Mission im Libanon unterstützen. Bei der Operation SOPHIA werden weiterhin 950 Soldaten der Bundeswehr die Aktivitäten von Menschenschleuser im Mittelmeer bekämpfen. SOPHIA ist Teil einer EU-Strategie zur Bekämpfung von Schleuserei.

Regierungserklärung
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat in dieser Woche in einer Regierungserklärung zum Ergebnis des Europäischen Rats vom 22. Und 23. Juni Stellung genommen und einen Ausblick auf den G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg gegeben. Beim G20-Gipfel wird der Klimaschutz ebenso eine Rolle spielen wie die Entwicklungen in Afrika. Beim europäischen Rat waren Sicherheits- und Verteidigungspolitik zentrale Themen.

Netzentgeltmodernisierungsgesetz
Der Name ist sperrig und abstrakt, aber mit dem Netzentgeltmodernisierungsgesetz hat der Deutsche Bundestag ein Stück mehr Gerechtigkeit für unsere Region beschlossen. Denn ab 2019 werden die Kosten für Netze solidarischer auf die Stromkunden umgelegt. Davon profitieren die ostdeutschen Bundesländer ebenso wie Ostbayern, denn hier wird ein größerer Betrag auf jede Kilowattstunde auf der Abrechnung umgelegt als beispielsweise in Nordrhein-Westfalen.

Wohnungseinbruchsdiebstahl
Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag neue Maßnahmen gegen Einbrüche beschlossen. So wird ein Einbruch in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung in Zukunft härter geahndet. Mindeststrafrahmen hierfür wird ein Jahr Freiheitsstrafe umfassen.

Nicht genehmigte Kfz-Rennen
Die Veranstaltung und Teilnahme an illegalen Straßenrennen ist von nun an ein Straftatbestand. Bislang war dies nur als Ordnungswidrigkeit verfolgbar. Wir wollen solche Rennen unterbinden, um Gefahren für unbeteiligte Passanten abzuwehren.

Rede zum Baukulturbericht
Meine letzte Rede in dieser Wahlperiode drehte sich um den Baukulturbericht 2016/2017. Hierbei stand im Fokus, wie wir Dörfer und Gemeinden durch eine Mischung von Wohnen und Gewerbe wieder zukunftsfähig machen können.