Berliner Vogelperspektive
23.06.2017, 13:53 Uhr
 
Berliner Vogelperspektive vom 23.06.2017
Die vorletzte Sitzungswoche dieser Legislaturperiode ist vorbei. Hier mein aktueller Newsletter.



Frische Brise im Bundestag



Zum Abschluss des Schuljahres erkundeten Zehntklässler vom Osterlandgymnasium aus Gera Berlin. Bei rund 35°C Außentemperatur war ihr Besuch im Bundestag sicherlich eine erfrischende Abwechslung.
Ich hoffe aber, dass nicht nur die Erfrischung in Erinnerung bleibt, sondern die Schüler auch Antworten auf ihre zahlreichen Fragen mit nach Thüringen nehmen konnten.

Muntere Tour durch Ostthüringen



In der letzten Woche bin ich im ersten Teil meiner Sommertour durch Ostthüringen getourt und war mit meinem Infostand auf so manchem Markt quasi als mobile Bürgersprechstunde vertreten.
Auf meinem Weg lagen auch zahlreiche Betriebe, aber auch kulturelle und heimatgeschichtliche Zentren. Dazu gehörte ein Blick in das Papiermuseum in der ehemaligen Papierfabrik in Fockendorf (oben), genauso wie ein Abstecher in das „Kunsthaus No 7“ im Starkenberger Ortsteil Nauendorf. Dort führte mich Maler Andreas Hinkel durch eine Ausstellung seiner interessanten Werke (unten links).
Beim Kreiszeltlager der Jugendfeuerwehren durfte ich am Sonntag die Pokalübergabe mitmachen (unten rechts). Gemeinsam mit Simone Schulze MdL (l.) haben wir die erfolgreichen Teilnehmer geehrt.



Abschied von Helmut Kohl
In einer Gedenkstunde am Donnerstag verabschiedete sich der Deutsche Bundestag von Altkanzler Helmut Kohl, der am 16. Juni 2017 verstorben ist. Sein Tod stimmt mich traurig, denn er hat mein politisches Handeln und Denken zur Zeit der Teilung und nach der Wiedervereinigung geprägt.

Truppenbewegungen
Unter dieser Überschrift möchte ich gerne über zwei unterschiedliche Vorgänge berichten. Zum einen hat der Deutsche Bundestag die Verlegung der Soldaten aus der türkischen Basis Incirlik in die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq beschlossen. Dies ist das Resultat daraus, dass die Türkei nicht zugelassen hat, dass deutsche Parlamentarier unsere Bundeswehrsoldaten besuchen. Denn das Besuchsrecht gehört zu einer Parlamentsarmee wie der Bundeswehr dazu. Der Deutsche Bundestag hat zum anderen die Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo mit bis zu 800 Bundeswehrsoldaten verlängert.

Stärkung des Pflegeberufs
Immer mehr Menschen beziehen Leistungen der Altenpflege. Dies bedeutet, dass wir auch mehr qualifiziertes Personal benötigen. In Zukunft wird es daher drei unterschiedliche Abschlüsse in der Pflege geben: Entweder man bleibt sozusagen Generalist oder man spezialisiert sich auf einen der Bereiche Alten- bzw. Kinderpflege. Zudem sollen Pflegeschüler nach zwei Jahren der eigentlichen dreijährigen Ausbildung als Pflegeassistenten arbeiten können. Mit dem verabschiedeten Gesetz ist zudem das Schulgeld in der Altenpflege Geschichte.

Klimaschutzplan 2050
Der Klimaschutzplan 2050 gibt einen Überblick über die Grundlinien der Umsetzung der Klimaschutzstrategie Deutschlands. Diese erfolgen im Einklang mit den internationalen und europäischen Klimazielen. Dabei ist auch die Abschätzung wirtschaft-licher und sozialer Folgen klimapolitischer Maßnahmen wichtig.