Berliner Vogelperspektive
27.01.2017, 15:18 Uhr
 
Berliner Vogelperspektive vom 27. Januar 2017
Die zweite Sitzungswoche im Jahr 2017 ist vorüber. Was so alles passiert ist, steht in meiner Berliner Vogelperspektive.

 
Beratung zu Dämmstoffen

Am Dienstag brachte ein Austausch zwischen mehreren Bundestags-abgeordneten und Vertretern von Dämmstofffirmen und des Handwerks interessante Aspekte hervor. Wir haben über den Stand der ener-getischen Sanierung, aber auch über das Brandverhalten und das Thema Gigaliner gesprochen.

Grüne Woche in Berlin
Natürlich habe ich es mir auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen, auf der Grünen Woche in Berlin vorbeizuschauen. Ich war wieder begeistert, wie sich die Thüringer Vertreter präsentiert haben.


Gerne habe ich mich mit Wolfram Schlegel vom Landratsamt Altenburger Land ausgetauscht (rechts).


Mit dem Hildburghausener Landrat Thomas Müller habe ich mich in traditionellem Handwerk betätigt.



Gespräche zur Landwirtschaft

Den Wochenauftakt machte ein Gespräch mit Dr. Siegfried Stenzel vom Kreisbauernverband Saale-Orla und Petra Nüssle, Rechtsanwältin für Agrar- und Lebensmittelrecht. Thema war unter anderem die Novelle des Baugesetzbuches mit der Privilegierung im Außenbereich.

Diskussion zur Wohnungspolitik
Am Dienstag war ich beim Deutschen Institut für Urbanistik und dem Verband für Wohnen und Stadtentwicklung in Berlin Teilnehmer einer Podiumsdiskussion und konnte dort mit Kollegen aus dem Bundestag über bezahlbares Wohnen und Städtebau reden.
 



Gedenkstunde im Deutschen Bundestag

Der Bundestag gedenkt traditionell am 27. Januar der Opfer des Holocausts. Auch in diesem Jahr gab es hierzu eine Gedenkstunde im Bundestag. In Lesungen und Gedenkreden von Opferangehörigen wurde das Grauen, welches die Opfer des Nationalsozialismus erleiden mussten, lebendig. Es ist wichtig, dass wir an das Leiden erinnern. Denn Erinnern ist die beste Vorbeugung, um eine Wiederholung unmöglich zu machen.

Zwei Bundeswehrmissionen in namentlicher Abstimmung
In namentlichen Abstimmungen hat der Deutsche Bundestag in dieser Woche zwei Bundeswehrmissionen verlängert. Zum einen haben wir einer Verlängerung von MINUSMA zugestimmt. Bis zu 1000 Bundeswehrsoldaten können für diese Mission nun nach Mali entsandt werden. Das Mandat gilt bis zum 31. Januar 2018. Zum anderen haben wir die Ausbildungsmission im Irak verlängert. Das Mandatsende ist ebenfalls für den 31. Januar 2018 vorgesehen. Die personelle Obergrenze liegt hier bei 150 Soldaten der Bundeswehr.

Änderung beim Lärmschutz
Um den Spielbetrieb auf Sportanlagen zu fördern, werden die Immissionsschutzwerte für die abendlichen Ruhezeiten von 20 bis 22 Uhr sowie die Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen an die tagsüber geltenden Grenzwerte an-gepasst. So erhöhen wir die Nutzungsmöglichkeiten der Anlagen und fördern aktiv den Freizeit- und Breitensport. Denn dies erleichtert den Vereinen die Arbeit.

Rede zur Baurechtsnovelle
Kurz vor „Feierabend“ habe ich über die Rede zur Novelle des Baurechts geredet. Wir fügen dabei unter anderem in die Baunutzungsverordnung (BauNVO) die neue Kategorie des „urbanen Gebiets“ ein. Mir ist wichtig, dass gerade bei uns in Thüringen auch kleine Städte davon profitieren. Wir müssen genau dort die Innenbereiche wiederbeleben, damit die Menschen dort nicht wegziehen.