Berliner Vogelperspektive
25.11.2016, 15:08 Uhr
 
Brief aus Berlin vom 25. November 2016
 Der Bundesverkehrswegeplan und der Bundeshaushalt 2016 waren in dieser Woche bestimmend für den Sitzungsablauf. Aber es standen noch einige andere Dinge auf dem Plan.

 

Landesparteitag der CDU Thüringen
Am Samstag war ich gemeinsam mit den übrigen Delegierten der Greizer CDU beim Landesparteitag der CDU Thüringen in Apolda. Dabei stand die Wahl des Landesvorstandes ebenso auf dem Programm wie die Beschäftigung mit Anträgen zur Landespolitik. In der Debatte wurde klar: Thüringen braucht wieder die Union an der Spitze der Regierung!

Landesgruppensitzung mit Mike Mohring
Zum Wochenstart am Montag haben wir Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten uns mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Thüringer Union Mike Mohring ausgetauscht. In dem Gespräch kamen unterschiedliche Themen zur Sprache: die Gebietsreform in Thüringen, der Breitbandausbau, der Bundesverkehrswegeplan und auch Windkraftanlagen.

Bundesverkehrswegeplan im Ausschuss
In dieser Woche hat der Verkehrsausschuss Änderungsanträge zum Bundesverkehrswegeplan beraten. Für Thüringen konnte ich gemeinsam mit anderen Mitstreitern Hochstufungen von Projekten einigen Projekten erreichen.

Dem MDR habe ich dazu ein Interview gegeben und auch berichtet, dass die Mitte-Deutschland-Verbindung in den Vordringlichen Bedarf rutschen wird, sobald alle Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Brandschutzsymposion
Beim Brandschutzsymposion, bei welchem ich als Vorsitzender des Parlamentarischen Beirates Brandschutz über die bundespolitische Bedeutung des Themas geredet habe, traf ich Friedhelm Ost.

Friedhelm Ost (l.) war Regierungssprecher unter Helmut Kohl. Organisiert wurde das Brandschutzsymposion von Peter Spary (m.).

Nominierungsveranstaltung für den Bundestag 2017
Seit 2002 vertrete ich Ostthüringen nun im Bundestag. In den letzten Wochen haben sich die Kreisverbände Altenburger Land, Gera und Greiz auf Versammlungen dafür ausgesprochen, mich erneut in den Bundestag zu entsenden. Daher kandidiere ich an diesem Freitag gerne bei einer gemeinsamen Wahlkreisvertreterversammlung der CDU, um für die Wahl im kommenden Jahr Direktkandidat in Ostthüringen zu werden. Seit dem Neuzuschnitt der Wahlkreise liegt nun Gera auch im neuen Wahlkreis. Aber keine Sorge, als geborener Gerscher kenne ich mich da aus.

Ausblick
Am Samstag besuche ich die Weihnachtsfeier des BdV in Schmölln. Toll, wie der Vorsitzender Dieter Kahl sich für den BdV engagiert.


Haushaltsgesetz 2017 im Bundestag verabschiedet
Am Freitag verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen der Koalition das Haushaltsgesetz für 2017. Die Ausgaben im Bundeshaushalt steigen auf 329,1 Mrd. €. Da auch mit ebenso hohen Einnahmen gerechnet wird, steht die schwarze Null. Nachdem in vielen Jahren überlegt wurde, wo im Haushalt gekürzt werden kann, hatten wir in diesem Jahr die komfortable Situation sogar erwartete Mehreinnahmen zu verteilen.

Rede zum Einzelplan 16
Der Einzelplan zum Umwelt- und Baubereich war Thema meiner Rede am Dienstag. Ich habe darin betont, wie wichtig es mir ist, dass wir die mittelgroßen Städte und den ländlichen Raum nicht vergessen. Gerade für junge Familien müssen wir hier den Anschub bieten, um Wohneigentum bilden zu können. Da sieht man, dass der Bundeshaushalt nicht nur ein Konvolut nackter Zahlen ist, sondern ganz handfeste Auswirkungen auf die Gesellschaft hat und Impulse setzen kann. Den Redetext und das Video gibt es auf meiner Homepage im Bereich Reden.