Berliner Vogelperspektive
19.05.2017, 13:31 Uhr
 
Berliner Vogelperspektive vom 19. Mai 2017
 Die voraussichtlich viertletzte Sitzungswoche dieser Wahlperiode geht zu Ende. In meiner Berliner Vogelperspektive ziehe ich Bilanz. Viel Spaß beim Lesen!



 

 

Landesgruppe bei FabLab



Als Thüringer CDU-Abgeordnete freuen wir uns immer über Thüringer in Berlin – und ganz besonders, wenn sie dazu noch erfolgreich sind. Deshalb haben wir am Montagabend das FabLab in Berlin besucht. Dort engagiert sich die Firma Otto Bock im Open Innovation Space in der Berliner Bötzow-Brauerei. Die Firma Otto Bock produziert im thüringischen Königsee.

Feuerwehrgroßaufgebot in Berlin
In Berlin war Feuerwehr aus ganz Deutschland angerückt, aber keine Sorge: Es gab keinen Großbrand, sondern der Feuerwehrverband lud wieder zu seinem Berliner Abend der deutschen Feuerwehren. Dort habe ich wieder viele bekannte Gesichter getroffen. Bereits am Nachmittag wurden Einsatzfahrzeuge am Bundestag ausgestellt. Gut, dass die Technik immer ausgereifter wird, um den Menschen besser und schneller zu helfen, aber auch die Einsatzkräfte besser vor Gefahren zu schützen.



So konnte ich mich mit Andreas Hofmann (l.), Vorsitzender des Kreis-feuerwehrverbandes Altenburger Land, und mit Lars Oschmann (m.), Chef des Thüringer Feuerwehrverbandes, über den Feuerwehralltag austauschen.

Besuch bei Jumpers in Gera



Beim Kinder- und Familienzentrum Jumpers in Gera gab es guten Kaffee, aber weitaus besser und wichtiger waren die Gespräche mit Mitarbeitern der Zentrums, die Tag für Tag eine tolle Arbeit machen. Gleichzeitig konnte ich aber auch mit Eltern sprechen, die ihre Kinder in der Einrichtung haben. Da erfährt man, wo noch der Schuh drückt. Dies ist beispielsweise bei der Bezahlung von Menschen in sozialen Berufen der Fall. Da haben wir noch einiges an Arbeit vor uns.

Ausblick
Volles Programm ist nicht nur in Berlin, sondern auch vor Ort in der Heimat.
So geht es am Sonntag zum Sächsisch-Thüringischen Hähne-wettkrähen in Braunichswalde und zur VoSenio-Generationenmesse in Greiz.
In der kommenden Woche stehe ich bei Bürgersprechstunden in Altenburg (22.5.17, 9-11 Uhr) und Greiz (22.5.17, 14-16 Uhr) für Fragen und Gespräche mit Bürgern zur Verfügung.




Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls
Die Zahlen der Wohnungseinbrüche sind in Deutschland weiterhin erschreckend hoch. Dies sorgt nicht nur für einen volkswirtschaftlichen Schaden, sondern mehr noch greifen die Täter in den privaten Bereich der Opfer ein und traumatisieren sie damit häufig. Deshalb führt die Koalition auf Betreiben der Unionsfraktion nun einen neuen Straftatbestand des Einbruchs in privat genutzte Wohnungen ein. Die Mindeststrafe hierfür wird eine einjährige Freiheitsstrafe sein.

Bundeswehreinsätze in Mali und Somalia
Der Deutsche Bundestag hat in namentlichen Abstimmungen am Donnerstag zwei Bundeswehrmandate bis zum 31. Mai 2018 verlängert. Beide Mandate stehen unter der Leitung der EU. In Mali (EUTM Mali) sind bis zu 300 deutsche Soldaten in einer Ausbildungsmission für die dortigen Sicherheitskräfte stationiert.
An der Küste Somalias (EU NAVFOR Atalanta) können bis zu 600 Soldaten zur Bekämpfung der Piraterie eingesetzt werden.

Stadtentwicklungsbericht 2016
Die Sitzungswoche endet für mich mit einer Rede zum Stadtentwicklungs-bericht 2016. Der Bericht ist eine Analyse des gesellschaftlichen Zusammenhalts in der Stadt, der Marktsituation, der klimapolitischen Belange und der Innenentwicklung von Städten und Gemeinden. Ein wichtiger Beitrag ist die Erhöhung der Mittel für die Städtebauförderung in dieser Legislaturperiode. Für das Programmjahr 2017 stehen insgesamt 790 Mio. Euro für die die unterschiedlichen Programme zur Verfügung. Mit dem Programm Zukunft Stadtgrün setzen wir auch neue Akzente für lebenswerte Städte.
Es kommt darauf an, die Programme der Städtebauförderung zu evaluieren und sie an die jeweiligen Gegebenheiten der Stadtentwicklung anzupassen.