Berliner Vogelperspektive
28.04.2017, 14:09 Uhr
 
Berliner Vogelperspektive vom 28. April 2017
Meine aktuelle Berliner Vogelperspektive ist da! Viel Spaß beim Lesen!

 
Besuch beim Landesverband des Thüringer Verkehrsgewerbe



Gerne war ich bei der Jahreshauptversammlung des Landesverbandes des Thüringer Verkehrsgewerbes. Dort habe ich der Rede meines Kollegen aus dem Europaparlament Dr. Leberecht Koch zugehört und noch zahlreiche Gespräche mit den Mitgliedern des Verbandes geführt. Ich wünsche allen dort weiterhin ein erfolgreiches Arbeiten und hoffe auf eine vertrauensvolle Zusammen-arbeit bei verkehrspolitischen Fragestellungen.

Ausblick: Ostthüringentour am Sonntag
Wie schon in den letzten Jahren werde ich auch in diesem Jahr wieder bei der Ostthüringentour anzutreffen sein. So werde ich die jungen Sportler in Münchenbernsdorf anspornen und auch die Siegerehrung vornehmen. Wer weiß: Vielleicht wird ja aus einem der Ostthüringen-Tour-Teilnehmer von heute einer der großen Radsportstars von morgen. Aber auch wenn keiner am Ende groß rauskommt, ist die Hauptsache, dass jeder seinen Spaß dabei hat.

Ausblick: Blaulichtjagd
10 Jahre Bundesgartenschau in Gera und Ronneburg sind ein guter Grund zu feiern. Ich freue mich, dass viele Akteure dafür das Hofwiesenparkfest aus der Taufe gehoben haben. Besonders freue ich mich, dass dort Feuerwehren, THW, Wasserwacht, das Rote Kreuz und weitere Hilfsorganisationen die Blaulichtjagd am Sonntag veran-stalten. Gerne bin ich dabei.

Ausblick
Zahlreiche weitere Termine stehen an diesem Wochenende an. So halte ich am Samstag bei den Kleingärtnern in Altenburg bei ihrer Versammlung ein Grußwort und nehme am 1. Mai an einer Podiumsdiskussion in Gera beim Hofwiesenparkfest teil.



Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
Der Donnerstag begann im Bundestag mit einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum anstehenden EU-Sondergipfel. Auf diesem Sondergipfel werden 27 EU-Staaten ohne das Vereinigte Königreich eine Strategie für die Austrittsgespräche verhandeln. Die Kanzlerin stellte klar, dass das Vereinigte Königreich nach einem Austritt nicht die gleichen Rechte wie ein Mitgliedsstaat haben könne. Derzeit haben noch einige Politiker in Westminster diese Hoffnungen. Dennoch müssten die Rechte der dort lebenden Deutschen und übrigen EU-Bürger nach dem Austritt gewahrt werden.

Mehr Schutz für unsere Sicherheitskräfte
Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zu einem besseren Schutz von Polizisten und Einsatzkräften verabschiedet. Damit reagiert der Bundestag auf die steigenden Zahlen von gewalttätigen Übergriffen gegenüber Polizisten. Dazu gehört die Einführung eines Straftatbestandes „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“, der dann sogar als besonders schwerer Fall gilt, wenn der Täter eine Waffe oder ein gefährliches Werkzeug bei sich führt. Dies sind wir den Einsatzkräften schuldig, denn sie halten Tag für Tag den Kopf für unsere Sicherheit hin.

Kita-Betreuung
In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag das 4. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ umgesetzt. Damit wird die Finanzierung von Betreuungsplätzen gesichert. Das vom Bund eingerichtete Sondervermögen wird um 1,126 Mrd. Euro aufgestockt. Die förderfähigen Bereiche wurden auch erweitert. So können nun Investitionen gefördert werden, die der Bewegungsförderung, der gesundheitlichen Versorgung sowie der Inklusion oder Familienorientierung dienen. Das sind wichtige Schritte, um auch bei uns vor Ort die Betreuung zu verbessern.